Deutschland droht neues Flüchtlingschaos
n-tv
Zahlreiche Krisen haben die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland einreisen, rasant ansteigen lassen. Von überallher kommen Hilferufe. Städte und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung und Integration der Menschen - doch der Bund verweist auf limitierte Mittel.
Das Krisenjahr 2022 hat Deutschland einen neuen Rekord bei den Flüchtlingszahlen eingebracht: Im vergangenen Jahr kamen mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland; darüber hinaus beantragten 217.774 Menschen aus Syrien, Afghanistan, der Türkei und anderen Staaten erstmals Asyl - allein im Januar 2023 kamen noch einmal 29.072 Asylanträge hinzu. Viele Städte und Gemeinden geraten angesichts der schieren Zahl an Hilfesuchenden an die Grenzen des Machbaren. Einige Kommunen bringen Geflüchtete bereits in Zelten, Containerdörfern und Messehallen unter. Erinnerungen werden wach an die Krise von 2015.
Der Deutsche Städtetag fürchtet bereits zunehmende Spannungen in der Nähe von Flüchtlingseinrichtungen. In erster Linie fehlt es an Geld - nicht nur für die Unterbringung der Geflüchteten, sondern auch für zusätzliches Personal. "Viele Städte sind am Limit und benötigen dringend mehr Unterstützung für die Aufnahme von Geflüchteten", sagte der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Eckart Würzner. In der aktuellen Situation reiche es nicht, wenn Bund und Länder erst rund um Ostern über weitere finanzielle Unterstützung für die Kommunen sprechen - zumal jetzt schon klar sei, dass die zugesagten Mittel für 2023 nicht ausreichen würden.
Darüber hinaus fehlt es nach Ansicht des Städtetages an Personal sowie an Kita- und Schulplätzen für Geflüchtete. "Auch die Integrationskosten, zum Beispiel für Kita und Schule, sind bisher mit keinem Cent eingepreist", kritisierte der parteilose Oberbürgermeister von Heidelberg. Der Bund müsse die Kosten der Unterkunft in vollem Umfang übernehmen, forderte Würzner. Zudem müssten die Verfahren rund um die Unterbringung geflüchteter Menschen rechtlich vereinfacht werden. Denn diese bräuchten jetzt ein Dach über dem Kopf. Zusätzlichen Mitteln erteilte Bundesfinanzminister Christian Linder von der FDP aber bereits eine vorsichtige Absage.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.