Corona-Test für Schüler laut Verfassungsgericht rechtmäßig
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Dessau-Roßlau (dpa/sa) - Mit der Pflicht für Schüler zu Corona-Tests vor dem Betreten der Schule hat das Land Sachsen-Anhalt nicht in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen. Mit dieser Begründung wies das Landesverfassungsgericht am Freitag einen Antrag von 22 Landtagsabgeordneten zurück, die die Vorschrift kippen wollten. Ihrer Ansicht nach verstieß die entsprechende Verordnung unter anderem gegen das Grundrecht auf Bildung und die informationelle Selbstbestimmung.
Einen durch die Vorschriften auferlegten Testzwang mochten die Richter nicht erkennen. Der Test sei lediglich Voraussetzung für das Betreten des Schulgeländes. Schüler, deren Erziehungsberechtigte einen Test ablehnten, könnten auch ohne Testung durch Lernaufgaben am schulischen Bildungsangebot teilhaben, stellte das Gericht fest. Die hiermit verbundenen Einschränkungen gegenüber dem Präsenzunterricht, der getesteten Schülern vorbehalten bleibe, seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Eine Testung und Datenerhebung im Klassenverband könne zudem durch eine Selbsttestung und Bestätigung eines negativen Ergebnisses vermieden werden, erklärten die Richter. Selbst wenn Eingriffe in Grundrechte vorlägen, wären diese angesichts der Corona-Pandemie verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Insbesondere stellten sie erforderliche und angemessene Maßnahmen zum Infektionsschutz dar.Bad Liebenstein (dpa/th) - Das Totenkopfäffchen Steve aus dem Tierpark Bad Liebenstein (Wartburgkreis) ist am Montag mutmaßlich an einer Vergiftung gestorben. Wie Tierparkleiter Simon Geib am Donnerstag sagte, soll das dreijährige Tier zuvor von Unbekannten trotz einiger Hinweisschilder durch einen Zaun des Geheges gefüttert worden sein. Was er genau gefressen hatte, könne man demnach nicht sagen. Es könnten Pflanzen gewesen sein, die giftig für den Affen waren, sagte Geib weiter.
Hannover/Stade (dpa/lni) - Nach wiederholten Schafrissen auf dem Elbdeich im Landkreis Stade will das Landesumweltministerium den Landkreis beim geplanten Abschuss eines Wolfes unterstützen. Der Landkreis veröffentlichte dem Ministerium zufolge eine Ausnahmegenehmigung für den Abschuss. "Ich begrüße diesen Schritt des Landkreises Stade sehr", sagte dazu Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Donnerstag laut Mitteilung. Wölfe, die wiederholt geschützte Nutztiere gerissen hätten, sich Menschen auffällig genähert oder wie in Stade den Deich- und Hochwasserschutz gefährdeten, müssten entnommen werden, ohne den Artenschutz zu gefährden.
Plüderhausen (dpa/lsw) - Ein Auto hat sich auf der Bundesstraße 29 im Rems-Murr-Kreis überschlagen - zwei Insassen wurden dabei schwer verletzt. Das Auto sei im Bereich einer Baustelle bei Plüderhausen von der Fahrbahn abgekommen und auf eine Leitplanke aufgefahren, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei dem Aufprall habe sich das Fahrzeug überschlagen und sei ein kurzes Stück mit der Windschutzscheibe über die Leitplanke gerutscht, schilderte eine Polizeisprecherin. Danach sei das Auto mit dem Dach auf der Straße liegengeblieben.