Corona-News: Impfpflicht für Pflegekräfte kommt schon bald
Frankfurter Rundschau
Die Infektionszahlen steigen weiter rasant. Der künftige Regierungschef will einen Corona-Krisenstab. Die Corona-News.
+++ 19.10 Uhr: Angesichts des ungebremsten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen rückt eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken offenbar näher. Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitete im Auftrag der Ampel-Parteien die Formulierungshilfe für ein solches Gesetz, wie der Spiegel berichtete. Am Mittwoch (24.11.2021) trat unterdessen das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft, somit gelten nun 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im öffentlichen Verkehr. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg derweil erstmals über den Wert von 400 stieg.
Die Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken könnte zum Jahreswechsel mit einer Übergangsfrist starten. Wer zu Jahresbeginn noch keinen Impfnachweis vorlegen kann, soll dies bis zum 31. März nachholen können, wie es in dem Bericht hieß. Arbeitgeber sollten damit den Impf- oder Genesenenstatus ihrer Beschäftigten prüfen können. Eine Missachtung soll demnach als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, die mit Bußgeldern geahndet wird.
+++ 16.30 Uhr: Mit weiteren Krisenmaßnahmen soll die ungebremste Corona-Welle in Deutschland unter Kontrolle gebracht werden. Olaf Scholz kündigte die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs im Kanzleramt zum Kampf gegen die dramatische Entwicklung an. Es gehe darum, die Lage eng zu beobachten, die Wirkung von Maßnahmen zu überprüfen und weitere Schritte zu entwickeln, sagte Scholz. Pflegekräfte sollten einen erneuten Bonus bekommen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereit zu stellen.
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