CDU will Wehrpflicht wieder einführen

2011 setzt die Union die Wehrpflicht aus. Im neuen Grundsatzprogramm der Christdemokraten nun die Rolle rückwärts: Beim Parteitag stimmt eine große Mehrheit für eine schrittweise Rücknahme der Aussetzung. Damit wird eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland wahrscheinlicher.

Angesichts der Personalprobleme der Bundeswehr positioniert sich die CDU zur Wehrpflicht neu. "Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen", heißt es in einem Beschluss des CDU-Parteitags für das geplante neue Grundsatzprogramm. "Bis zu dieser Umsetzung fordern wir zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Einführung einer Kontingentwehrpflicht." Ein Kontingentmodell sieht vor, dass die Bundeswehr selbst ihren Personalbedarf nennt. Nach der Musterung eines Jahrgangs werde dann nur ein Kontingent in der gewünschten Größenordnung eingezogen. Schweden verfügt über ein ähnliches Modell.

Damit wird eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland wahrscheinlicher. In der Ampel-Regierung lehnen Grüne und FDP dies zwar ab. Allerdings hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD wegen der Personalprobleme der Bundeswehr dafür ausgesprochen. Der Bundestag kann die Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Wehrpflicht mit einfacher Mehrheit zurücknehmen.

Dem Beschluss war eine längere Diskussion zur Wehrpflicht vorausgegangen. Auf dem Parteitag brachte unter anderem die Junge Union (JU) einen Änderungsantrag für eine Wehrpflicht ein. Die Antragskommission legte nach mehreren Wortmeldungen dann einen geänderten Formulierungsvorschlag vor, der mit großer Mehrheit angekommen wurde.