CDU will Wehrpflicht wieder einführen
n-tv
2011 setzt die Union die Wehrpflicht aus. Im neuen Grundsatzprogramm der Christdemokraten nun die Rolle rückwärts: Beim Parteitag stimmt eine große Mehrheit für eine schrittweise Rücknahme der Aussetzung. Damit wird eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland wahrscheinlicher.
Angesichts der Personalprobleme der Bundeswehr positioniert sich die CDU zur Wehrpflicht neu. "Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen", heißt es in einem Beschluss des CDU-Parteitags für das geplante neue Grundsatzprogramm. "Bis zu dieser Umsetzung fordern wir zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Einführung einer Kontingentwehrpflicht." Ein Kontingentmodell sieht vor, dass die Bundeswehr selbst ihren Personalbedarf nennt. Nach der Musterung eines Jahrgangs werde dann nur ein Kontingent in der gewünschten Größenordnung eingezogen. Schweden verfügt über ein ähnliches Modell.
Damit wird eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland wahrscheinlicher. In der Ampel-Regierung lehnen Grüne und FDP dies zwar ab. Allerdings hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD wegen der Personalprobleme der Bundeswehr dafür ausgesprochen. Der Bundestag kann die Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Wehrpflicht mit einfacher Mehrheit zurücknehmen.
Dem Beschluss war eine längere Diskussion zur Wehrpflicht vorausgegangen. Auf dem Parteitag brachte unter anderem die Junge Union (JU) einen Änderungsantrag für eine Wehrpflicht ein. Die Antragskommission legte nach mehreren Wortmeldungen dann einen geänderten Formulierungsvorschlag vor, der mit großer Mehrheit angekommen wurde.
Brake (dpa/lni) - Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Autos in Brake im Landkreis Wesermarsch ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach habe ein 20-Jähriger einem anderen Autofahrer beim Rechtsabbiegen auf eine Kreuzung die Vorfahrt genommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 24 Jahre alte Fahrer des vorfahrtsberechtigten Wagens lebensgefährlich verletzt wurde. Der 20-Jährige wurde bei dem Unfall am Samstag leicht verletzt.
Essen (dpa/lnw) - Ein Zugführer hat in Essen eine Notbremsung eingeleitet und seine S-Bahn kurz vor einer 16-Jährigen am Gleisbett zum Stehen gebracht. Bei der Aktion seien Fahrgäste und die Jugendliche am Samstag unverletzt geblieben, der Zugführer (37) habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Die 16-Jährige gab an, sie sei neben dem Gleisbett spazieren gegangen, weil sie sich eine ruhige Stelle suchen wollte, um ein Buch zu lesen. Ihre Mutter nahm sie später auf einer Polizeiwache in Empfang. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.
Gelenau (dpa/sn) - Ein 36-Jähriger soll einen Mann in Gelenau (Erzgebirgskreis) am Samstagabend mit einem Messer angegriffen und verletzt haben. Der 41-Jährige kam mit Schnittverletzungen an einem Arm ins Krankenhaus, wie die Polizei Chemnitz am Sonntag mitteilte. Polizisten nahmen den 36 Jahre alten Tatverdächtigen auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in einem Drebacher Ortsteil fest, wo der Mann wohnte. Er kam laut Polizei wegen seines psychischen Zustands in ein Krankenhaus. Er sei alkoholisiert gewesen.
Bösleben-Wüllersleben (dpa/th) - Die Spritztour einer 16 Jahre alten, angetrunken Fahranfängerin im Ilm-Kreis ist im Krankenhaus geendet. Die Jugendliche verlor in Böslenben-Wüllersleben in einer Kurve die Kontrolle über ein sogenanntes Mopedauto, das dann umkippte. Wie die Polizei am Sonntag weiter berichtete, wurden dabei drei Insassen leicht verletzt, die Fahrerin kam ins Krankenhaus.
Magdeburg (dpa/sa) - In Magdeburg hat am Samstagabend ein leerstehendes Gebäude gebrannt. Nach ersten Erkenntnissen sei von Brandstiftung auszugehen, sagte ein Sprecher der Polizei am Sonntag. Wegen der starken Rauchentwicklung wurde die Bevölkerung durch die Behörden gewarnt. Das Gebäude befindet sich neben einer Schule. Die Feuerwehr konnte den Brand nach kurzer Zeit löschen. Am Sonntag sprach die Polizei von einem "geringen Sachschaden", da sich in dem Haus größtenteils Gerümpel befunden habe.
Kitzingen (dpa/lby) - Die Polizei hat in Kitzingen einen Jungen beim Zeitungsaustragen auf einem Rasenmäher erwischt, für den man eigentlich einen Führerschein braucht. Zeugen hatten der Polizei am Samstagnachmittag gemeldet, dass der Elfjährige die Zeitungen mit einem Rasentraktor inklusive Anhänger im Gemeindeteil Repperndorf ausfahre.