CDU-Politiker Spahn schlägt Heimkehr-Initiative für Syrer vor
n-tv
Baschar al-Assad ist gestürzt, Syrien hofft auf Frieden. CDU-Fraktionsvize Jens Spahn schlägt vor, nach Deutschland geflohene, heimkehrwillige Syrer zu unterstützen. Junge Männer sollten helfen, ihr Land wieder aufzubauen.
Nach dem Sturz des Assad-Regimes sollte die Bundesregierung syrischen Flüchtlingen dabei helfen, in ihr Heimatland zurückzukehren. Das forderte CDU-Politiker Jens Spahn in der ntv-Sendung Frühstart. "Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot. Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro", sagte Spahn. "Und zum Zweiten würde ich mir wünschen, dass Deutschland zusammen mit Österreich, der Türkei und Jordanien - das sind die vier Länder, die die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen haben - jetzt schnell in Kontakt tritt, dass man plant, vielleicht fürs Frühjahr eine Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsparteien im Bundestag weiter.
Die Bundesregierung sollte nach Ansicht Spahns von jungen Männern erwarten, dass sie mithelfen, ihr Land wieder aufzubauen. "In der Mittelfrist haben wir die Erwartung, dass, wenn es eine Perspektive Stabilität in Syrien gibt, dass dann syrische Flüchtlinge auch zurückkehren nach Syrien. Subsidiärer Schutz, wie schon der Begriff sagt, heißt eben Schutz, solange es einen entsprechenden Grund gibt, nicht im Heimatland zu sein", sagte der CDU-Politiker. "Wenn sich im Heimatland die Dinge normalisieren, stabilisieren, wenn es dort Perspektive gibt, dann gibt es die Erwartung, auch zurückzukehren. Aber das wird man sicherlich erst in einigen Tagen und Wochen beurteilen können."
Rund 80 Tage vor den Bundestagswahlen sprach sich Spahn für einen Politik- und Personalwechsel in Deutschland aus. "Wir sind gemeinsam in der Union dafür, dass wir eigenständig der nächsten Regierung einen Politikwechsel mitgeben können, und dass diese Regierung inklusive aller Minister in die Opposition geht", so Spahn. "Wir wollen Olaf Scholz und Robert Habeck in die politische Rente schicken, in die Opposition schicken. Sie haben die letzten drei Jahre Deutschland auf den letzten Platz geführt. Wir haben Rezession, wir haben Abstieg, Hunderttausende Jobs gehen verloren, gerade auch in der Industrie. Robert Habeck und Olaf Scholz haben dieses Land in die Wirtschaftskrise geführt."
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