CDU: Mehr Tempo bei Familienförderung für Wohneigentum
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Die Senkung der Grunderwerbssteuer mit Stimmen der AfD hatte vergangenes Jahr für Aufregung gesorgt. Nun pocht die CDU auf die Umsetzung einer zweiten Komponente. Profitieren sollen Familien.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer CDU-Fraktion dringt auf die Erstellung eines Familien-Förderprogramms für den Erwerb von Wohneigentum. "Es häufen sich die Anfragen von Familien, die wissen möchten, ob und wann sie mit dieser Förderung rechnen können", erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck am Mittwoch in Erfurt. Hintergrund ist ein Landtagsbeschluss vom Herbst vergangenen Jahres. Die CDU hatte im Parlament eine Senkung der Grunderwerbssteuer durchgesetzt - mit Hilfe von Stimmen der AfD, der FDP und von Fraktionslosen. Als zweite Komponente soll die Grunderwerbssteuer für Familien beim Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum komplett wegfallen oder zurückerstattet werden. Dafür ist ein Förderprogramm nötig.
Zuständig für die Erarbeitung des Programms sei laut CDU das Infrastrukturministerium von Susanna Karawanskij (Linke). "Ziel ist und bleibt, Familien beim Ersterwerb so zu fördern, dass ihnen die Belastungen der Grunderwerbssteuer komplett genommen werden, und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2024", so Kowalleck. Familien sollen sich die eigenen vier Wände trotz gestiegener Baukosten und höherer Bauzinsen leisten können. Im aktuellen Haushalt stünden dafür rund zehn Millionen Euro bereit, hieß es.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.