Bundeswehr kann Standorte nicht vor Drohnen schützen
n-tv
An mindestens vier Standorten in Bayern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nimmt die Bundeswehr verdächtige Drohnenüberflüge wahr. Mutmaßlich interessieren sich die fliegenden Späher für die Ausbildung ukrainischer Soldaten. Wie die mögliche Spionage gestoppt werden kann, ist unklar.
Die Bundeswehr stellt an ihren Standorten in Deutschland immer häufiger unerlaubte Drohnen-Überflüge fest. Ein Weg, diese mutmaßlichen Spionageaktivitäten zu beenden, wurde bislang nicht gefunden. "Die Anzahl entsprechender Vorfälle ist in jüngerer Vergangenheit gestiegen", teilte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr auf Anfrage mit. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die erhöhte Wachsamkeit der Soldatinnen und Soldaten mit Blick auf mögliche Ausspähversuche.
Diese Versuche fokussieren sich nach Einschätzung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) unter anderem auf die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland. Aktenkundig wurden unter anderem Verdachtsfälle im bayerischen Wildflecken, in Grafenwöhr und im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sowie am Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt.
Dass es bislang noch keine Festnahme eines Drohnenpiloten in der Umgebung eines Bundesstandortes gab, mag auch mit den komplexen Zuständigkeiten zusammenhängen. Angehörige der Bundeswehr dürften Straftaten gegen die Bundeswehr verhindern und innerhalb der Vorgaben des Gesetzes auch Personen festhalten, heißt es vom Territorialen Führungskommando. Diese würden dann gegebenenfalls ebenso wie sichergestellte Drohnen für die weitere Ermittlungsarbeit an die Polizei übergeben. Außerhalb von Liegenschaften der Bundeswehr sei allerdings die Polizei für die Verfolgung und gegebenenfalls Festnahme zuständig, wie auch das Bundesinnenministerium bestätigt: "Für polizeiliche Maßnahmen anlässlich verdächtiger Drohnen-Überflüge an Bundeswehrstandorten sind grundsätzlich die Polizeien der Länder zuständig."
