BND-Chef zieht es zum Papst – Diplomat als Nachfolger im Gespräch
Die Welt
Drei ehemalige Weggefährten von CDU-Ikone Wolfgang Schäuble stehen im Zentrum einer Personalrochade bei den Nachrichtendiensten. Bruno Kahl gibt seinen Posten als BND-Präsident wohl bald für den des Botschafters im Vatikan auf – für die Nachfolge gibt es einen krisenerprobten Favoriten.
Drei ehemalige Weggefährten von CDU-Ikone Wolfgang Schäuble stehen im Zentrum einer Personalrochade bei den Nachrichtendiensten. Bruno Kahl gibt seinen Posten als BND-Präsident wohl bald für den des Botschafters im Vatikan auf – für die Nachfolge gibt es einen krisenerprobten Favoriten.
Dramatische Fehleinschätzung von Kanzler Merz und Unions-Fraktionschef Spahn: Gegen die beiden brandet eine Wutwelle vieler Abgeordneter auf. Sie sollen die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin wählen – aber wollen die Gefolgschaft verweigern.
In Berlin marschieren regelmäßig Islamisten auf, zuletzt demonstrierten sie für ein „Kalifat“. Bürgermeister Wegner (CDU) will solche Veranstaltungen per Gesetz unterbinden – doch die SPD zieht nicht mit. Zweifel werden auch von Juristen laut.
Ein bislang geheimer Bericht des Bundesgesundheitsministeriums zeichnet erstmals detailliert nach, warum der Bund zum Anfang der Coronapandemie Schutzmasken weit über den tatsächlichen Bedarf hinaus beschaffte. Der ungeschwärzte Bericht liegt WELT vor.
„Sanierungsfall“ Bundeswehr: Militärhistoriker Sönke Neitzel erklärt, welche zentrale Reform-Notwendigkeit die Politik komplett außer Acht lasse. Putins Angriffslust gegen die Nato sei nicht zu unterschätzen. Neitzel warnt: „Man darf sich nicht in falscher Sicherheit wiegen.“
Außenpolitisch gibt Merz als Kanzler eine gute Figur ab. Innenpolitisch sieht das anders aus – was für Unmut in der eigenen Partei sorgt. Ein Mitglied des Bundesvorstands spricht von einem „Warnschuss“. Im Präsidium und Parteivorstand ist von einem „Kommunikationsdesaster“ die Rede.
Im Ruhrpott zeigen sich die Folgen eines deutschlandweiten Problems besonders deutlich: Kriminelle Strukturen nutzen Sozialsysteme systematisch aus. Behörden wehren sich mit Modellprojekten und erzielen erste Erfolge. Doch vielerorts fühlen sich Anwohner alleingelassen.
Auch die Kampagne aus Köln gegen Belästigung im Schwimmbad sorgt für Aufruhr. Ein Polizeigewerkschafter vermutet hinter einem Motiv mit blondem Täter „Furcht“ vor linker Empörung. Eine Mitverantwortliche sieht das ganz anders.
Auch die Kampagne aus Köln gegen Belästigung im Schwimmbad sorgt für Aufruhr. Ein Polizeigewerkschafter sieht hinter einem Motiv mit blondem Täter „Furcht“ vor linker Empörung. Eine Mitverantwortliche sieht das ganz anders.
Sie steht für ein laxeres Abtreibungsrecht, will ein AfD-Verbot und stellt beim Kopftuch das Neutralitätsprinzip infrage: Juristin Brosius-Gersdorf soll nach SPD-Wunsch Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden. Eine Personalie im Kontrast zu dem, was die Mehrheit der Gesellschaft will.
Ministerpräsident Günther (CDU) hält es für schwer möglich, dass Schwarz-Rot die AfD in den nächsten vier Jahren bedeutungslos macht. Aber er sieht die Chance, die Partei zu halbieren. Und stellt klar: Nicht nur das Migrationsthema müsse dafür gelöst werden.
Brigitte W. prügelte ihre beste Freundin mit einem Brattopf tot. Jetzt fällt das Landgericht München das Urteil gegen die 90-Jährige. Die Richterin bringt dabei auch ihr Missfallen über das Gebaren der Angeklagten im Prozess zum Ausdruck.
Rauswurf eines international respektierten Generals, Umbau des Ministeriums, weniger Berichtspflichten an den Bundestag: Der Verteidigungsminister schafft sich ein Umfeld, das die Ergebnisse seiner Arbeit undurchsichtiger macht. Kritik daran kommt auch von der Union.
Union und SPD sind bei wichtigen Entscheidungen immer wieder auf die Linke im Bundestag angewiesen, weil die AfD außen vor bleiben soll. Doch Reichinnek und Co. stellen klar: Sie stehen der Koalition nicht bedingungslos als Mehrheitsbeschaffer zur Seite – sondern fordern Augenhöhe.