Berliner Polizei verbietet mehrere Palästina-Demonstrationen
Die Welt
Weil es zu volksverhetzenden und antisemitischen Taten kommen könnte, hat die Polizei fünf angemeldete Demos in Berlin nicht erlaubt. Palästinenser erinnern am 15. Mai an Flucht und Vertreibung im ersten Nahostkrieg 1948.
Die Berliner Polizei hat fünf für die nächsten Tage angemeldete Palästina-Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Palästinensische Gruppen hatten angekündigt, zum Vertreibungsgedenktag Nakba (arabisch für „Katastrophe“) insbesondere am Samstag und Sonntag gegen die Politik Israels protestieren zu wollen.
Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es dabei unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme. Nach Bewertung aller Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, habe die Polizei alle fünf angemeldeten Versammlungen deshalb verboten.