Behörden entdecken illegale Shisha-Produktion im Saarland
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Ein Mann aus dem Regionalverband Saarbrücken soll 730 Kilogramm Shisha-Tabak illegal hergestellt haben. Das teilte das Hauptzollamt Saarbrücken am Dienstag mit. Gegen ihn werde ermittelt, da er die fällige Tabaksteuer hinterzogen habe. Der Zoll hatte den Tabak demnach im September bei dem 27 Jahre alten Mann entdeckt.
Polizeibeamte hätten den Verdächtigen zuvor aufgesucht, weil sich ein Nachbar über eine Ruhestörung beschwert habe. Die Beamten hätten die Produktionsstätte in der Garage aufgespürt und den Zoll informiert. Neben dem abgepackten Tabak seien auch Rohstoffe für weitere 500 Kilogramm Shisha-Tabak gefunden worden.
"Die für Tabakwaren notwendigen Steuerzeichen waren nicht an den Verkaufsverpackungen angebracht. Aber nur dadurch wird die Tabaksteuer, die mit der Herstellung des Shisha-Tabaks entsteht, ordnungsgemäß entrichtet", heißt es von der Behörde. Der entstandene Steuerschaden belaufe sich auf 27.000 Euro, da Abgaben schon mit der Herstellung entrichtet werden müssen, wie eine Sprecherin des Hauptzollamtes sagte. Der Tabak sowie weiteres Material seien sichergestellt worden.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.