Begleitausschuss befürwortet 38 Vorhaben für die Lausitz
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Weißwasser (dpa/sn) - Knapp ein Jahr nach dem beschlossenen Kohleausstieg sind am Dienstag die ersten kommunalen Projekte zum Strukturwandel für den sächsischen Teil des Lausitzer Reviers ausgewählt worden. "Es wurden insgesamt 38 Projekte mit einem Volumen in Höhe von rund 130 Millionen Euro positiv bewertet", sagte Birgit Weber (parteilos), Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA), nach der Sitzung des Gremiums in Weißwasser. Den Zuschlag erhielten im Landkreis Bautzen zum Beispiel das Kulturhaus Bischofswerda, das Umweltbildungszentrum in Neschwitz, die Erweiterung des Technologiezentrums in Rossendorf sowie die Sanierung der Lausitzhalle in Hoyerswerda. Im Landkreis Görlitz sollen unter anderem der Tierpark Görlitz und die Stadt Weißwasser für die Sanierung des Bahnhofs Strukturmittel-Gelder erhalten.
"Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen", sagte Weber. Die Beigeordnete des Landkreises Bautzen plädierte dafür, große Projekte, Institute und Forschungseinrichtungen genauso wie kleinteilige Maßnahmen in den Ortsteilen zu unterstützen. Zurückgestellt wurden der Neubau eines Parkhauses in Pulsnitz sowie das ÖPNV-Projekt der Stadt Görlitz. Diese Projekte sollen nach einer Präzisierung der Vorhaben dem Begleitausschuss am 3. November nochmals vorgelegt werden. Zudem gibt es zwölf Landesprojekten, zu denen die Mitglieder eine Stellungnahme abgegeben haben. Ein positives Votum erhielten zum Beispiel die Sanierung der Talsperre Quizdorf (Landkreis Görlitz), der Bau des Sorbischen Wissensforum am Lauengraben in Bautzen, die Begleitung des Forschungsstandorts für "grüne" Carbonfasern in Boxberg (Landkreis Görlitz) sowie der Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda.Böhme (dpa/lni) - Ein 37-Jähriger soll mehr als 40 Frauen heimlich in Umkleide- und Duschräumen eines Fußballvereins in Böhme im Heidekreis gefilmt haben. Bei dem Mann seien Beweismittel sichergestellt worden, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Über den Fall hatte zuerst die "Walsroder Zeitung" und dann der NDR berichtet. Vorgeworfen wird dem Beschuldigten die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahme. Dies kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Weil sie ihr neugeborenes Baby in Monheim in einem Vorgarten ausgesetzt hat, ist eine junge Mutter in Düsseldorf verurteilt worden. Die Strafe, die gegen die 17-Jährige verhängt wurde, wollte das Landgericht nicht mitteilen. Dies sei mit den Prozessbeteiligten so abgesprochen, sagte eine Sprecherin. Der Prozess gegen die Minderjährige fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Unter Verweis auf den Jugendschutz nannte das Gericht auch keine Urteilsgründe.
Waldshut-Tiengen (dpa/lsw) - Ein mutmaßlicher Drogendealer ist von einer Zivilstreife am Busbahnhof in Waldshut-Tiengen gestellt worden. Die Beamten hatten den 19-jährigen Verdächtigen nach Polizeiangaben von Donnerstag dabei beobachtet, wie er ein Päckchen mit Rauschgift in ein Gebüsch warf. Zudem sollen sie in der Nähe ein weiteres Drogenlager entdeckt haben. Insgesamt seien dort am Mittwoch 30 Gramm Haschisch und gut 20 Gramm verkaufsgerecht portioniertes Amphetamin gefunden worden.