Bayern-SPD setzt bei Wahl auf Scholz und soziale Themen

Auf 15 Prozent plus X hoffen die Genossen im Freistaat bei der Wahl im Herbst. Doch die Ausgangslage ist alles andere als einfach, auch weil es keinen echten Rückenwind aus Berlin gibt.

München (dpa/lby) - Trotz der sinkenden Zustimmungswerte für die Arbeit von Olaf Scholz setzt die bayerische SPD im anstehenden Landtagswahlkampf auf die Zugkraft des SPD-Kanzlers. "Ich freue mich auf die Unterstützung von Olaf Scholz. Er hat uns zugesagt, dass er mehrmals in Bayern unterwegs sein wird", sagte SPD-Landeschef Florian von Brunn am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Auch viele andere SPD-Bundespolitiker wie Parteichef Lars Klingbeil oder Generalsekretär Kevin Kühnert hätten ihre Unterstützung zugesagt. Für den Landesparteitag am Wochenende habe Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sein Kommen zugesagt, sagte von Brunn.

In aktuellen Umfragen dümpelt die Bayern-SPD bei Werten zwischen zehn und elf Prozent, was jedoch verglichen zum historisch schlechten Abschneiden 2018 (9,7 Prozent) noch eine Verbesserung darstellt. Von Brunn selbst hält ein Ergebnis von 15 Prozent plus X für machbar: "Ich bin nach wie vor froh, dass wir im Bund regieren, auch wenn die Gesamtsituation schwierig ist." Letztlich werde von der Ampelregierung eine Politik gemacht, die sich nicht wegducke und auch den Menschen in Bayern nutze.

Im Fokus des Parteitages stehen den Angaben zufolge aber die Beratung und der Beschluss des SPD-Wahlpogramms und die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstands. Weniger als fünf Monate vor der Wahl in Bayern sind hier aber keine wichtigen personellen Änderungen zu erwarten: Es ist davon auszugehen, dass von Brunn und die Co-Landesvorsitzende Ronja Endres, in ihren Ämtern bestätigt werden.