Auch AfD-Landtagsabgeordneter Rahn verlässt Fraktion

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag verliert ein weiteres Mitglied: Neben Walter Wissenbach hat auch Rainer Rahn seinen Austritt aus der AfD bekanntgegeben. Damit sind beide auch nicht mehr Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion. Wie Wissenbach teilte auch Rahn mit, er wolle als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament weiterarbeiten. Sein Schritt sei mit Wissenbach abgestimmt gewesen, sagte Rahn der Deutschen Presse-Agentur am Freitag.

"In weiten Teilen der Partei dominiert inzwischen die Ideologie über faktenbasierte Politik - erkennbar nicht zuletzt an den Beispielen Corona-Pandemie und Ukraine-Konflikt", begründete Rahn seinen Schritt in einer Pressemitteilung. Diese "Abkehr von faktenbasierter und sachorientierter Politik" werde an der AfD-Fraktion im hessischen Landtag "besonders deutlich", so Rahn: "Deren parlamentarische "Arbeit" ist über weite Strecken geprägt von fachlicher Inkompetenz, die sich in zahllosen Anträgen und Vorlagen mit unsinnigem und teilweise sogar verfassungswidrigem Inhalt zeigt."

Rahn verwies als Beispiel auf die Ausführungen der Fraktion zur Corona-Pandemie, "die grundlegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen und den Ergebnissen aktueller Forschung widersprechen und getragen sind von der unsinnigen ideologischen Überzeugung, dass Regierungen und Ärzte die Pandemie zur Unterdrückung der Bevölkerung missbrauchen würden."

Der fraktionsinterne Umgang sei zudem geprägt "von Misstrauen, Intrigen und Demokratiefeindlichkeit". Auch der Umgang mit Mitarbeitern der Fraktion sei teils "unwürdig". Die meisten von ihnen hätten Abmahnungen erhalten, andere hätten das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet, so Rahn.