AfD-Mann sieht mangelnden Schutz für Nord-Stream-Leitungen
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Nach Einschätzung des AfD-Politikers Leif-Erik Holm hätte die Bundesregierung die Nord-Stream-Leitungen nach Hinweisen auf Anschlagspläne besser schützen müssen. Die Hinweise wurden nach dpa-Informationen als wenig glaubwürdig eingestuft.
Berlin (dpa/mv) - Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm hat der Bundesregierung mangelnden Schutz der Nord-Stream-Pipelines vorgeworfen, obwohl es damals Hinweise auf Anschlagspläne gegeben habe. Die Bundespolizei habe ihre Präsenz auf See in den Monaten vor dem mutmaßlichen Anschlag im September 2022 nicht erhöht, wie aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestagsabgeordneten hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Glaubwürdigkeit der Hinweise wurde damals nach dpa-Informationen von denjenigen in den Sicherheitsbehörden, die davon wussten, als niedrig eingestuft.
Die "Washington Post" hatte berichtet, dass die US-Regierung drei Monate vor dem mutmaßlichen Anschlag auf die Leitungen von einem europäischen Geheimdienst von einem Plan des ukrainischen Militärs erfahren haben soll. Demnach sollte ein geheimer Angriff auf die Pipelines mithilfe von Tauchern durchgeführt werden. Auch wenn die USA die Berichte zunächst nicht unabhängig hätten bestätigen können, seien die Informationen mit den Geheimdiensten Deutschlands und anderer Länder geteilt worden.
In ihrer Antwort an Holm schreibt die Bundesregierung, dass sie bereits seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von einer erhöhten Bedrohungslage für kritische Infrastruktur in Deutschland ausgegangen sei. Die Gefährdungsbewertung habe sich für den angefragten Zeitraum nicht geändert.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.