AfD-Mann sieht mangelnden Schutz für Nord-Stream-Leitungen

Nach Einschätzung des AfD-Politikers Leif-Erik Holm hätte die Bundesregierung die Nord-Stream-Leitungen nach Hinweisen auf Anschlagspläne besser schützen müssen. Die Hinweise wurden nach dpa-Informationen als wenig glaubwürdig eingestuft.

Berlin (dpa/mv) - Der AfD-Politiker Leif-Erik Holm hat der Bundesregierung mangelnden Schutz der Nord-Stream-Pipelines vorgeworfen, obwohl es damals Hinweise auf Anschlagspläne gegeben habe. Die Bundespolizei habe ihre Präsenz auf See in den Monaten vor dem mutmaßlichen Anschlag im September 2022 nicht erhöht, wie aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestagsabgeordneten hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Glaubwürdigkeit der Hinweise wurde damals nach dpa-Informationen von denjenigen in den Sicherheitsbehörden, die davon wussten, als niedrig eingestuft.

Die "Washington Post" hatte berichtet, dass die US-Regierung drei Monate vor dem mutmaßlichen Anschlag auf die Leitungen von einem europäischen Geheimdienst von einem Plan des ukrainischen Militärs erfahren haben soll. Demnach sollte ein geheimer Angriff auf die Pipelines mithilfe von Tauchern durchgeführt werden. Auch wenn die USA die Berichte zunächst nicht unabhängig hätten bestätigen können, seien die Informationen mit den Geheimdiensten Deutschlands und anderer Länder geteilt worden.

In ihrer Antwort an Holm schreibt die Bundesregierung, dass sie bereits seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von einer erhöhten Bedrohungslage für kritische Infrastruktur in Deutschland ausgegangen sei. Die Gefährdungsbewertung habe sich für den angefragten Zeitraum nicht geändert.