AfD fordert Atomkraft-Comeback – und kassiert heftigen Protest
RTL
Die AfD fordert den Wiedereinstieg in die Atomkraft. Doch eine Abkehr vom Rückbau der letzten Kernkraftwerke halten nicht mal CDU und CSU für möglich. Deutliche Kritik an den Überlegungen äußern SPD, Grüne und Linke.
Die AfD fordert den Wiedereinstieg in die Atomkraft. Doch eine Abkehr vom Rückbau der letzten Kernkraftwerke halten nicht mal CDU und CSU für möglich. Deutliche Kritik an den Überlegungen äußern SPD, Grüne und Linke. Die AfD hat angesichts der Energiekrise erneut einen Wiedereinstieg in die Atomkraft gefordert - und dafür heftigen Gegenwind im Bundestag bekommen. „Während wir in Deutschland auf Stillstand setzen, dreht sich die Welt um uns weiter“, sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Bleck in einer Aktuellen Stunde des Bundestags zum Atomgipfel in Frankreich, die seine Fraktion beantragt hatte. Bundeskanzler Friedrich Merz wisse, „dass der Ausstieg aus der Kernenergie nicht irreversibel ist“, sagte Bleck. „Merz redet wider besseres Wissen.“ Bleck forderte die Union zur Zusammenarbeit auf: „Durch eine Änderung des Atomgesetzes könnte der Bundestag mit Mehrheiten von Union und AfD den Wiedereinstieg in die Kernenergie ermöglichen.“ Die AfD nahm damit Bezug auf Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die vergangene Woche die Abkehr von der Atomkraft als „strategischen Fehler“ bezeichnet hatte. Zugleich kündigte sie bei dem Treffen in Frankreich neue Finanzhilfen der EU für Atomenergie an. Merz hatte daraufhin zwar gesagt, er teile von der Leyens Einschätzung. Der Atomausstieg sei jedoch von früheren Bundesregierungen beschlossen worden und „irreversibel“. Er bedaure das, „aber es ist so“. Am Wochenende forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine Abkehr vom Atomausstieg und kündigte an, den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat zu planen. Die AfD sieht in der Union daher einen möglichen Partner beim Thema Kernkraft.
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