Abgestellter Strom: Linke fordert Schuldenschnitt
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Die Linke im Sächsischen Landtag hat einen Schuldenschnitt für Menschen gefordert, denen wegen offener Rechnungen der Strom abgestellt wurde. Betroffen seien vor allem Menschen mit niedrigem Erwerbseinkommen und mit Sozialleistungsbezug, sagte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Susanne Schaper, am Dienstag. "Eine Stromsperre hilft niemandem, oft verschlimmert sie die soziale Situation der Betroffenen noch. Sie führen in einen Teufelskreis, den wir durchbrechen müssen."
Der Linken-Fraktionssprecher für Energie, Marco Böhme, forderte die Landesregierung auf, gemeinsam mit Sozialverbänden, Verbraucherschutzzentralen und Energieunternehmen einen Krisenstab "Energiearmut" zu gründen.
In Sachsen ist im Jahr 2020 knapp 14.600 Menschen der Strom abgedreht worden, wie aus dem Monitoringbericht 2021 der Bundesnetzagentur hervorgeht. Damit liegt der Freistaat auf Platz 5 im bundesweiten Vergleich. Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" darüber berichtet.
Die AfD warnte, die Zahl der betroffenen Menschen könne noch weiter steigen. "Zudem gehen viele Stromanbieter pleite und deren Kunden müssen in die besonders teure Grundversorgung wechseln. Die Regierung muss also schnell handeln", sagte der energiepolitische Sprecher Jan Zwerg.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.