„Omikron könnte eine Art Game-Changer werden“
Die Welt
Die Inzidenz in Deutschland steigt, die Omikron-Virusvariante breitet sich aus. Vor der nächsten Bund-Länder-Runde werden Rufe lauter, im Krisenmanagement umzusteuern. Es geht vor allem um die Omikron-Quarantäne. Dahinter stecken Hoffnungszeichen – und eine große Sorge.
Die ansteigende Zahl der Corona-Neuinfektionen und die fortschreitende Ausbreitung der Omikron-Virusvariante in Deutschland lösen Forderungen nach einem Umsteuern in der Pandemie-Politik der Bundesregierung aus. „Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie er die Corona-Politik dieses Jahres gestalten will“, verlangte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge. Es werde bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Freitag nicht reichen, „sich hinter den Ländern zu verstecken“.
„Omikron ist anders als frühere Varianten – darum müssen auch die Quarantäne-Regeln angepasst werden“, sagte der CDU-Politiker WELT. „Wir erwarten eine neue Dynamik mit sehr vielen, aber eben auch vielen milden Corona-Infektionen.“ In einer solchen Situation müsse verhindert werden, dass massive Personalausfälle die Wirtschaft und die kritischen Infrastrukturen lahmlegen. „Darum wäre es sinnvoll, die Quarantäne für bestimmte Kontaktpersonen zu verkürzen. Engmaschige Tests könnten das flankieren. Großbritannien, Spanien und die USA wagen diesen Schritt bereits. Deutschland sollte es auch tun.“
In der frühen Jugend fing es an: Lang dachte unser Autor, Trinken sei Widerstand gegen die Diktatur der Rationalität. Seit einem Jahr denkt er anders. Und hat 13 Kilogramm verloren – aber viel mehr gewonnen.
Vor den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr wächst in den CDU-Landesverbänden die Nervosität. Das liegt nicht nur am Erstarken der AfD vielerorts – sondern maßgeblich auch am Agieren von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Nur noch eine Minderheit der Deutschen vertraut der Demokratie. Umso lauter werden die Rufe nach radikalen Staatsreformen. Vordenker wie Ferdinand von Schirach, Udo Di Fabio und Herfried Münkler zeigen Wege aus der Misere auf. Welcher verspricht Erfolg?
Von der „Brandmauer“ hält Otto Schily (SPD) wenig: Es sei falsch, der AfD grundsätzlich das Gespräch zu verweigern oder ihre Anliegen einfach abzutun. Und der frühere Innenminister kritisiert die „Mode“ unter Politikern, auf Beleidigungen im Internet mit Strafanzeigen zu reagieren.
Von der „Brandmauer“ hält Otto Schily (SPD) wenig: Es sei falsch, der AfD grundsätzlich das Gespräch zu verweigern oder ihre Anliegen einfach abzutun. Und der frühere Innenminister kritisiert die „Mode“ unter Politikern, auf Beleidigungen im Internet mit Strafanzeigen zu reagieren.
Der ehemalige Top-Agent und Direktor im Bundesnachrichtendienst (BND), Gerhard Conrad, analysiert die Situation beim Geheimdienst nach dem Führungswechsel und spricht über dessen größte Herausforderungen und notwendige Befugnisse. In der Politik beobachtet er einen Mentalitätswechsel.
Die Wahl der alten Merz-Rivalin Kramp-Karrenbauer an die Spitze der Adenauer-Stiftung ist eine Niederlage für den Kanzler. Das Ergebnis zeigt eine tiefe Unzufriedenheit mit seinem Führungsstil. Zugleich zeigen die Merkelianer, dass sie immer noch beträchtlichen Einfluss in der CDU ausüben.
Die Wahl der alten Merz-Rivalin Kramp-Karrenbauer an die Spitze der Adenauer-Stiftung ist eine Niederlage für den Kanzler. Das Ergebnis zeigt eine tiefe Unzufriedenheit mit seinem Führungsstil. Zugleich zeigen die Merkelianer, dass sie immer noch beträchtlichen Einfluss in der CDU ausüben.
Durch Anerkennung der Vaterschaft verhelfen Männer zugewanderten Müttern und ihren Babys zum deutschen Pass – so wie ein eingebürgerter Kongolese, der 47 Kinder anerkannte. Schwarz-Rot will die Masche per Gesetz bekämpfen. Doch ein Rechtsexperte stellt darin gravierende Schwächen fest.
Eskaliert jetzt ein Krieg in der Berliner Unterwelt? Unbekannte haben am Mittwoch auf das Haus eines bekannten türkischstämmigen Szeneakteurs geschossen. Der setzt eine Belohnung von 500.000 Euro aus. Der Konflikt ist Teil einer größeren Ermittlung.
Der französische Konzern Framatome will in Niedersachsen Brennelemente russischen Designs herstellen. Das geht nur durch eine Kooperation mit Russlands Staatskonzern Rosatom. Der Vorgang ist so brisant, dass sich nun Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron damit auseinandersetzen müssen.
Die Zahl der Falschbeschuldigungen steige, warnt Psychiater Frank Urbaniok. Besonders bei Vergewaltigungen und Kindesmissbrauch sei das auffällig – in vielen Fällen spielten Therapeuten eine tragende Rolle. Dabei sei es eigentlich gut möglich, falsche Behauptungen zu entlarven.
In Berlin bleiben Millionen zur Antisemitismusprävention weitgehend ungenutzt. Insider berichten von verweigerten Prüfungen, verschleppten Verfahren und politischem Streit um die Vergabe. Mittlerweile prüft der Rechnungshof die Vorwürfe und ein Untersuchungsausschuss soll kommen.