„Herr Bundeskanzler, Sie verlieren mittlerweile den Bezug zur Realität in unserem Land“
Die Welt
Olaf Scholz verliere den „Bezug zur Realität“, kritisiert Unionsfraktionschef Friedrich Merz den Bundeskanzler nach dessen Regierungserklärung. Er verwies auf Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition und mahnte die Regierung an, auf Worte auch „Taten“ folgen zu lassen.
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wirft der Bundesregierung Orientierungslosigkeit und Handlungsunfähigkeit vor. „Bei Ihnen fallen mittlerweile Selbstwahrnehmung und die tatsächliche Lage im Land, in Deutschland, in fast schon besorgniserregender Weise auseinander“, sagte er am Donnerstag im Bundestag in seiner Replik auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Sie verlieren mittlerweile, Herr Bundeskanzler, den Bezug zur Realität in unserem Land.“
Merz nahm den Begriff der Zuversicht auf, über den Scholz am Ende seiner Rede gesprochen hatte. Zuversicht entstehe in der Bevölkerung nur mit einer Regierung, die „durch Taten“ Anlass dazu gebe „und nicht nur durch Worte allein“, mahnte der CDU-Vorsitzende. „Für mich ist das selten so offensichtlich gewesen, wie Worte und Taten bei dieser Bundesregierung auseinanderfallen, wie bei dieser Regierungserklärung heute Morgen.“