„Eine Spirale der Eskalation, die wir unterbrechen mussten“
Die Welt
Der Görlitzer Park in Berlin sorgt seit Jahren bundesweit für Schlagzeilen. Doch nun macht eine andere Grünfläche der Politik der Hauptstadt durch Alkohol- und Gewaltexzesse schwer zu schaffen. Jetzt gilt ein Zutrittsverbot ab 20 Uhr – und schon taucht die Szene woanders auf.
Berlin-Mitte, kurz vor 18 Uhr. In der Burgstraße, die am Hackeschen Markt vorbeiführt, stehen zahlreiche Polizeiwagen. Dutzende Einsatzkräfte warten darauf, ihren Job zu erledigen. Bald wird die Order ausgegeben, Absperrgitter aufzustellen. Mehrere Beamte machen sich an die Arbeit. Die Szenerie wirkt in Ansätzen martialisch, fast wie am 1. Mai, wenn die Polizei in der Hauptstadt mit schwerer Randale rechnet. Aber um eine Demonstration geht es an diesem Abend nicht. Der Einsatz dient auch nicht dazu, den in der Burgstraße ansässigen Bundesverband deutscher Banken vor Stein- oder Farbbeutelwürfen zu schützen.
Der Verfassungsschutz warnt in einer internen Mail, die WELT bekannt ist, vor erhöhter Sabotagegefahr. Russische Nachrichtendienste sollen Social-Media-Auftritte von Mitarbeitern deutscher Unternehmen systematisch auswerten. Damit verfolge Russland ein eindeutiges Ziel.
Der Verfassungsschutz warnt in einer internen Mail, die WELT bekannt ist, vor erhöhter Sabotagegefahr. Russische Nachrichtendienste sollen Social-Media-Auftritte von Mitarbeitern deutscher Unternehmen systematisch auswerten. Damit verfolge Russland ein eindeutiges Ziel.
Der älteste Lesben-Verein Deutschlands ist wegen „queerer Ideologie“ aus seinem Dachverband ausgetreten. Ein Mitglied erklärt, wieso sich Lesben an Queer-Politik stärker stören als Schwule – und wie die Trans-Bewegung ihren Kampf „gekapert“ habe.
Der Übergang von der Grundschule zur Oberschule ist in Berlin Dauerthema bei Familien. Nicht mal ein Notendurchschnitt von 1,5 oder besser garantiert den Platz auf einer Wunschschule. Der Vorsitzende des Landeselternausschusses kritisiert die Zustände – und gibt Tipps für Eltern.
Der Hamburger Hauptbahnhof und seine Umgebung sind ein Kriminalitäts-Brennpunkt. Deshalb sind hier besondere Streifen aus Polizisten und Bahn-Personal unterwegs. Funktioniert dieser Ansatz, um Bürgern mehr Sicherheit zu geben?
NRW-Fluchtministerin Josefine Paul will erst an Tag zwei nach dem Solingen-Anschlag „gesicherte Erkenntnisse“ zum syrischen Täter erhalten haben. Erkenntnisse des U-Ausschusses legen aber nahe: Die Grünen-Politikerin und ihr Haus wussten früher über Issa al Hasan Bescheid als bisher bekannt.
Die Gewalt von Gießen und der Prozess gegen die „Hammerbande“ offenbaren eine neue linksextreme Dynamik, sagt Experte Peter R. Neumann. Die Antifa weite ihre Feindbilder aus: Als „Faschisten“ und somit Ziel gelten immer mehr Menschen. Am Ende stehe eine Konfrontation mit dem „gesamten System“.