„Das ist unanständig“ – Basis rechnet mit Klingbeil ab
Die Welt
An der SPD-Basis rumort es. SPD-Bundesparteichef Lars Klingbeil steht in der Kritik, Delegierte in Duisburg werfen ihm Planlosigkeit vor. Alle Entwicklungen im Liveticker.
An der SPD-Basis rumort es. SPD-Bundesparteichef Lars Klingbeil steht in der Kritik, Delegierte in Duisburg werfen ihm Planlosigkeit vor. Alle Entwicklungen im Liveticker. Die neue deutsche Regierung versucht vor allem in der Migrationspolitik umgehend neue Akzente zu setzen. Aber auch außenpolitisch versucht sie ein neues Kapitel aufzuschlagen. In der Sozialpolitik gibt es dagegen Streit. SPD-Bundesparteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil hat nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung harsche Kritik an der Basis einstecken müssen. Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD in Duisburg warfen ihm vor allem junge Delegierte in einer Aussprache programmatische Planlosigkeit und Ämterhäufung bei gleichzeitiger „Abstrafung“ seiner Co-Vorsitzenden Saskia Esken vor. „Das ist unanständig, was da gelaufen ist, dass wieder die Frauen kassieren und die Männer den Top-Job kriegen“, schimpfte ein Delegierter. Auch bei der SPD Schleswig-Holstein machten vor allem junge Delegierte ihrem Ärger Luft. Mit einer themenübergreifenden Grundsatzrede und einem Appell an Geschlossenheit und Solidarität war Klingbeil in Duisburg in den Parteitag eingestiegen. Vor dem kritisch gestimmten Landesverband NRW, der schon im Vorfeld eine schonungslose Analyse des SPD-Absturzes bei der Bundestagswahl vorgelegt hatte, sicherte er eine offene Aufarbeitung zu und räumte auch eigene Fehler ein – ohne allerdings gravierende Punkte zu benennen, die der Parteibasis offenkundig unter den Nägeln brannten. Bundeskanzler Friedrich Merz besteht auf einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg als Bedingung für Verhandlungen zwischen beiden Seiten. „Wir erwarten von Moskau, dass es jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann“, erklärte Merz in Berlin. „Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen.“ Die Ukraine habe einem solchen Vorgehen „ohne Wenn und Aber“ zugestimmt. „Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. Es ist aber bei weitem nicht hinreichend.“
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