Über 1000 Menschen im letzten Jahr aus Hessen abgeschoben

Wiesbaden (dpa/lhe) - Aus Hessen sind im vergangenen Jahr 1048 Männer und Frauen abgeschoben worden. Das sind 115 Menschen mehr als noch im Jahr zuvor, teilte das hessische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach dem Ausländerzentralregister hätten sich Ende 2022 mehr als 17.800 ausreisepflichtige Menschen in Hessen aufgehalten. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte erst beim Flüchtlingsgipfel am Donnerstag eine stärkere Begrenzung illegaler Migration nach Europa und Deutschland gefordert und Fortschritte bei der Rückführung insbesondere von Gefährdern und Straftätern als nötig befunden.

Bei den Abschiebungen wird dem Innenministerium zufolge nur die Staatsangehörigkeit der betroffenen Menschen erfasst, nicht aber in welches Land abgeschoben wird. Dies könne das Herkunftsland aber auch ein Staat nach der Dublin-Verordnung oder im sogenannten Drittstaatenverfahren sein. Nach den sogenannten Dublin-Regeln muss ein Asylbewerber in dem EU-Staat, in dem er zuerst registriert wird, Asyl beantragen. Bei der Drittstaatenregelung kann sich ein Mensch nicht auf das Grundrecht auf Asyl berufen, wenn er über einen als sicher geltenden Drittstaat einreist. Geregelt ist dies im Grundgesetz in Artikel 16a.

Die fünf häufigsten Staatsangehörigkeiten von abgeschobenen Menschen sind dem Ministerium zufolge bislang Türkei, Algerien, Albanien, Afghanistan und Serbien. Einen sogenannten Abschiebestopp sei in Hessen derzeit für kein Land angeordnet. Allerdings habe sich die Innenministerkonferenz aufgrund der systemkritischen Proteste im Iran darauf verständigt, Abschiebungen dorthin bis auf weiteres auszusetzen. In einigen Ausnahmefällen gelte dies nicht. Über Abschiebungsverbote entscheide im Asylverfahren das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Einzelfällen.

In der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt sitzen Stand Mitte Februar 28 Menschen. Illegal in Deutschland lebende Ausländer können unter strengen Kriterien in Haft genommen werden. Das muss ein Gericht anordnen. Hessen hatte die Kapazität dieser Einrichtung erst kürzlich deutlich erhöht.