Über 1000 Menschen im letzten Jahr aus Hessen abgeschoben
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Aus Hessen sind im vergangenen Jahr 1048 Männer und Frauen abgeschoben worden. Das sind 115 Menschen mehr als noch im Jahr zuvor, teilte das hessische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach dem Ausländerzentralregister hätten sich Ende 2022 mehr als 17.800 ausreisepflichtige Menschen in Hessen aufgehalten. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte erst beim Flüchtlingsgipfel am Donnerstag eine stärkere Begrenzung illegaler Migration nach Europa und Deutschland gefordert und Fortschritte bei der Rückführung insbesondere von Gefährdern und Straftätern als nötig befunden.
Bei den Abschiebungen wird dem Innenministerium zufolge nur die Staatsangehörigkeit der betroffenen Menschen erfasst, nicht aber in welches Land abgeschoben wird. Dies könne das Herkunftsland aber auch ein Staat nach der Dublin-Verordnung oder im sogenannten Drittstaatenverfahren sein. Nach den sogenannten Dublin-Regeln muss ein Asylbewerber in dem EU-Staat, in dem er zuerst registriert wird, Asyl beantragen. Bei der Drittstaatenregelung kann sich ein Mensch nicht auf das Grundrecht auf Asyl berufen, wenn er über einen als sicher geltenden Drittstaat einreist. Geregelt ist dies im Grundgesetz in Artikel 16a.
Die fünf häufigsten Staatsangehörigkeiten von abgeschobenen Menschen sind dem Ministerium zufolge bislang Türkei, Algerien, Albanien, Afghanistan und Serbien. Einen sogenannten Abschiebestopp sei in Hessen derzeit für kein Land angeordnet. Allerdings habe sich die Innenministerkonferenz aufgrund der systemkritischen Proteste im Iran darauf verständigt, Abschiebungen dorthin bis auf weiteres auszusetzen. In einigen Ausnahmefällen gelte dies nicht. Über Abschiebungsverbote entscheide im Asylverfahren das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Einzelfällen.
In der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt sitzen Stand Mitte Februar 28 Menschen. Illegal in Deutschland lebende Ausländer können unter strengen Kriterien in Haft genommen werden. Das muss ein Gericht anordnen. Hessen hatte die Kapazität dieser Einrichtung erst kürzlich deutlich erhöht.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.