"Wir müssen Deeskalation sehen"
DW
Kann der Ukraine-Konflikt entschärft werden? Finden die USA und Russland eine Lösung? In dieser Woche steht eine ganze Reihe wichtiger Verhandlungen an - mit ungewissem Ausgang.
"Es gibt einen Weg des Dialogs und der Diplomatie, um einige der Differenzen beizulegen", erklärte US-Außenminister Antony Blinken mit Blick auf Gespräche zwischen Regierungsvertretern der Vereinigten Staaten und Russland über den Ukraine-Konflikt. "Der andere Weg ist die Konfrontation", fügte er hinzu. Für Russland werde es aber "massive Konsequenzen" haben, wenn es "seine Aggression gegen die Ukraine wiederholt", warnte der amerikanische Chefdiplomat.
"Wenn wir also tatsächlich Fortschritte erzielen wollen, müssen wir Deeskalation sehen", betonte Blinken. Die Führung in Moskau müsse dafür die aktuell aufgebaute "Bedrohung" der Ukraine aufgeben. Blinken bezog sich damit auf den massiven russischen Truppenaufmarsch der vergangenen Wochen an der ukrainischen Grenze, um den es in den Verhandlungen an diesem Montag in Genf unter anderem gehen wird.
Die USA und auch die Europäische Union treibt die Sorge um, dass Russland einen Einmarsch in der benachbarten Ukraine vorbereitet. Dies wird vom Kreml vehement bestritten. Die russische Regierung wehrt sich ihrerseits gegen die Aufnahme weiterer osteuropäischer Länder in die NATO und verlangt eine Garantie, dass die Ukraine niemals Mitglied des westlichen Militärbündnisses wird. Eine entsprechende Zusage wollen die NATO und die USA aber nicht abgeben.
Die Delegationen in Genf werden von den Vizeaußenministern der USA und Russlands angeführt. Noch vor Beginn der offiziellen Gespräche kamen Wendy Sherman und ihr russischer Kollege Sergej Rjabkow am Sonntagabend zu einem Arbeitsessen zusammen. Nach Angaben des Außenministeriums in Washington machte Sherman deutlich, dass die USA den Grundsätzen der Souveränität und der territorialen Integrität verpflichtet seien. Souveräne Staaten hätten die Freiheit, selbständig ihre Bündnisse zu wählen. Rjabkow bezeichnete die erste Begegnung mit Sherman als schwierig, aber professionell, wie die russische Agentur Interfax berichtete.
Zuvor hatte Rjabkow in einem Interview klargestellt: Russland gehe "nicht mit ausgestreckter Hand" in die Verhandlungen diese Woche, "sondern mit einer klar formulierten Aufgabe, die zu den von uns formulierten Bedingungen gelöst werden muss". Zugleich dämpfte er die Erwartungen: "Nach den Signalen, die wir in den vergangenen Tagen aus Washington und Brüssel vernommen haben, wäre es wohl naiv, einen Fortschritt - erst recht einen schnellen - vorauszusetzen."
