Westliche Staaten feiern Ende der Assad-Diktatur
n-tv
Das Regime von Syriens Machthaber Assad ist Geschichte. Während westliche Staaten das Ende der Herrschaft begrüßen, fallen die Reaktionen der regionalen Nachbarn derweil unterschiedlich aus. Unzufrieden zeigen sich dagegen der Iran und Russland.
Seit Ende November sind islamistische Kämpfer der Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen vom Nordwesten des Landes aus mit unglaublicher Geschwindigkeit vorgerückt. Sie haben Großstädte handstreichartig eingenommen und standen binnen weniger Tage vor den Toren von Damaskus. Vielerorts zogen sich die Regierungskräfte kampflos zurück. Am Morgen verkündeten sie den Sturz des Diktators Baschar al-Assad, dessen Flucht und die Einnahme der Hauptstadt. Der syrische Machthaber floh nach Angaben seines Verbündeten Russland ins Ausland.
Bundeskanzler Olaf Scholz bewertet das Ende der Herrschaft von Präsident Assad in Syrien positiv. Assad habe sein Volk auf brutale Weise unterdrückt und unzählige Menschen auf dem Gewissen. Er habe zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, von denen viele nach Deutschland gekommen seien, sagte der Kanzler. "Das syrische Volk hat entsetzliches Leid erfahren. Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht." Nun sei es wichtig, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wiederhergestellt würden. Alle Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Eine politische Lösung des Konflikts in Syrien sei weiter möglich.
Die Bundesregierung werde die zukünftig Regierenden daran messen, "ob sie allen Syrern ein Leben in Würde und Selbstbestimmung möglich machen, Syriens Souveränität gegen bösartige Einmischung Dritter verteidigen und mit ihren Nachbarn in Frieden leben". Die israelische Armee hatte 1967 im Sechstagekrieg die Golanhöhen von Syrien erobert und 1981 annektiert. Nach internationalem Recht gilt das strategisch wichtige Felsplateau als von Israel besetztes Territorium Syriens.
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