Westbalkanstaaten wollen Differenzen überwinden

Ziel ist ein gemeinsamer regionaler Markt. Nach Ansicht von Außenministerin Annalena Baerbock wäre dies ein wichtiger Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft.

 "In diesem Moment, in dem die europäische Friedensordnung so stark angegriffen wird wie seit Jahrzehnten nicht mehr", sei es entscheidend, alle Länder der Westbalkanregion in die EU zu bringen, sagte Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Konferenz  im Auswärtigen Amt in Berlin. "Das ist eine Priorität für die deutsche Regierung."

Zugleich kündigte die Grünen-Politikerin an, die Staaten der Region hätten sich verpflichtet, drei Mobilitätsabkommen abzuschließen. Man habe sich darauf geeinigt, Personaldokumente, Universitätsabschlüsse und Berufsqualifikationen gegenseitig anzuerkennen. "Dies sind historische Schritte, die das Leben der Menschen verändern werden", so Baerbock.

Mit den Vereinbarungen werden auch restriktive Visaregelungen in der Region aufgehoben. Unterzeichnet werden sollen die Abkommen Anfang November bei einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der sechs Westbalkanstaaten. Dazu zählen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.

Zudem will Deutschland den Weg der sechs Ländern in die Europäische Union ebnen. "Es ist von entscheidender Bedeutung, alle Länder der Region in die EU zu bringen", sagte Baerbock mit Verweis auf den Krieg in der Ukraine. Bei dem Treffen der Außenministerinnen und Außenminister im Format des sogenannten Berliner Prozesses ging es unter anderem auch um Energieversorgung, Cybersicherheit und die gemeinsame grüne Agenda.

Der Berliner Prozess war von Deutschland 2014 unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen worden. Er soll die sechs Balkan-Länder näher zusammenbringen und sie gemeinsam für den Beitritt zur Europäischen Union vorbereiten. Allen Ländern wurde das bereits 2003 in Aussicht gestellt. Seitdem gab es zwar Fortschritte, der Prozess ist inzwischen aber ins Stocken geraten.