Wenige Menschen in Baden-Württemberg zu Unrecht in Haft
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Stuttgart (dpa/lsw) - Relativ selten haben Menschen in Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren generell oder zu lange zu Unrecht im Gefängnis gesessen. In den Jahren 2019 bis 2021 waren es sechs Menschen, wie das Justizministerium Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilte. Bei einem von ihnen dauerte die zu viel verbüßte Haft demnach mehr als ein Jahr, bei den anderen fünf weniger als drei Monate.
Zu der in diesem Zeitraum als Entschädigung gezahlten Geldsumme machte das Ministerium keine Angaben. Für jeden angefangenen Tag in Haft beträgt die Entschädigung seit dem 8. Oktober 2020 75 Euro. Zuvor waren es 25 Euro pro Tag. Sie wird gezahlt, wenn die Verurteilung beispielsweise in einem Wiederaufnahmeverfahren wegfällt oder gemildert wird. In den Jahren 2019 bis 2021 gab es laut Ministerium in Baden-Württemberg insgesamt 483 Wiederaufnahmeanträge.
Zuletzt hatte ein Fall in Bayern Aufsehen erregt, bei dem der heute 63-jährige Manfred Genditzki nach 13 Jahren im Gefängnis freigesprochen wurde. Nachdem er zweimal wegen Mordes verurteilt worden war, wurde das Verfahren gegen ihn nach einem langen Kampf dafür neu aufgerollt. Das dritte Urteil war nun ein Freispruch. Das Gericht geht davon aus, dass es überhaupt kein Verbrechen gab und die alte Frau, für deren vermeintliche Ermordung Genditzki in Haft saß, in eine Badewanne stürzte und dort ohne Fremdeinwirkung ertrank.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.