Weil bildet Kabinett wegen Pistorius-Weggang um
n-tv
Der eine geht nach Berlin, der andere kommt aus Berlin zurück: Weil Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister ist, wird in Niedersachsen das Kabinett umgebildet. Der Bundestagsabgeordnete Philippi kehrt in seine Heimat zurück. Und das Innenressort wird nun erstmals von einer Frau geführt.
Nach dem Wechsel von Boris Pistorius als neuer Bundesverteidigungsminister nach Berlin bekommt Niedersachsen zum ersten Mal in der Landesgeschichte eine Innenministerin. Die bisherige Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens werde zur neuen Chefin des Innenressorts ernannt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil in Hannover vor Journalisten. Deren Nachfolger an der Spitze des Landessozialministeriums wird der Gesundheitspolitiker und SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Philippi, der aus Niedersachsen stammt.
Weil begründete die Entscheidung für Behrens unter anderem mit deren Wirken als Gesundheitsministerin in der Corona-Pandemie. Sie habe dabei "eindrucksvoll unter Beweis gestellt", dass sie "krisenerprobt und krisenfest" sei, sagte der Ministerpräsident. Dazu komme ihre klare Kommunikation nach innen und außen. Diese "Führungsstärke" sei auch bei der Leitung des Innenministeriums gefragt.
Pistorius war rund zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister tätig, bevor ihn Bundeskanzler Olaf Scholz als Nachfolger der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht nach Berlin holte. Er wurde am Donnerstag ernannt. Behrens hatte das Sozialministerium in Hannover 2021 auf dem Höhepunkt der Corona-Krise übernommen. Zuvor hatte die 54-Jährige die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium in Berlin geleitet.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.