Was ist eigentlich ein Kriegsverbrechen?
DW
Der Internationale Strafgerichtshof will eine Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einleiten. Die Definition von Kriegsverbrechen ist schwierig und unterliegt spezifischen internationalen Normen.
Seitdem Russland am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert ist, finden sich zivile Einrichtungen zunehmend in der Schusslinie russischer Luft- und Bodentruppen. Bedenken werden laut, dass es sich um Kriegsverbrechen handeln könnte. Amnesty International wirft dem russischen Militär "willkürliche Angriffe" in der Ukraine vor.
Zuletzt beschrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die russischen Raketenangriffe auf zivile Gebiete am vergangenen Dienstag als Kriegsverbrechen, dem Tag, an dem die russischen Streitkräfte Luftangriffe auf den Freiheitsplatz in Charkiw flogen.
Am Mittwoch kündigte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag an, eine Untersuchung einzuleiten, um festzustellen, ob die Ukraine Schauplatz von Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist. Chefankläger Karim A.A. Khan schrieb in einer Erklärung, es gebe "hinreichende Gründe" für die Eröffnung einer solchen Untersuchung. Die Sammlung von Beweismaterial habe begonnen.
Was Kriegsverbrechen sind, wird durch spezifische internationale Normen definiert. Sie sind nicht mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verwechseln. Kriegsverbrechen sind schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht während eines Konflikts. Der Begriff wurde im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs genau definiert und ist abgeleitet aus den Genfer Konventionen von 1949. Er beruht auf der Idee, dass Einzelpersonen für die Handlungen eines Staates oder seines Militärs zur Verantwortung gezogen werden können.
Das Büro für die Verhütung von Völkermord und Schutzverantwortung der Vereinten Nationen unterscheidet zwischen Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Als Kriegsverbrechen gelten Verstöße, die während innerstaatlicher Konflikte oder eines Krieges zwischen zwei Staaten begangen werden. Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind jedoch auch in Friedenszeiten möglich oder während einseitiger aggressiver Handlungen von Streitkräften gegenüber Gruppen unbewaffneter Menschen.
