Wann sind Pushbacks an der EU-Außengrenze illegal?
DW
Maskierte Männer in Uniform mit Schlagstöcken treiben eine Gruppe von Menschen über den kroatisch-bosnischen Grenzfluss Korana. Enthüllungen von Investigativjournalisten geben der Debatte um Pushbacks neue Nahrung.
Die Investigativjournalisten aus mehreren europäischen Ländern konnten an fünf verschiedenen Stellen an der bosnisch-kroatischen Grenze offensichtliche sogenannte Pushbacks mit der Kamera dokumentieren. Auf den Aufnahmen, die zwischen Mai und September 2021 entstanden sind, wurden elf Fälle dokumentiert, in denen irregulär Eingereiste zwangsweise ausgewiesen wurden. Mehr als 140 Menschen sollen dabei offensichtlich ohne Prüfung ihrer Schutzwürdigkeit über die grüne Grenze abgeschoben worden sein.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen gab es im vergangenen Jahr alleine an der kroatisch-bosnischen Grenze mehr als 16.000 Pushbacks. Entsprechende Vorfälle wurden zuletzt auch an der Grenze zwischen Belarus und Polen beobachtet und sind auch immer wieder Gegenstand der Berichterstattung an der türkisch-griechischen Grenze und auf hoher See.
