Wahlwerbung per Post? – So kommen Parteien in Frankfurt an Bürgerdaten
Frankfurter Rundschau
Schon mal personalisierte Wahlwerbung im Briefkasten gehabt? Woran das liegt und welche Parteien Auskünfte beim Frankfurter Meldeamt abgefragt haben.
Frankfurt – Schon einmal personalisierte Wahlwerbung im Briefkasten gehabt? Da stellt sich die Frage, woher haben Parteien eigentlich die Adressen der Bürger:innen. Die simple Antwort: Aus dem Melderegister. Aber wie funktioniert das System, welche Rechte haben Bürger:innen und dürfen Parteien das überhaupt?
Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Neue Verhandlungen über Frieden. Putin laut Trump an Deal interessiert. Hohe Verluste für Russland. Der Ticker.
Ministerin Bärbel Bas (SPD) erntet heftige Kritik wegen ihrer Äußerungen zu Arbeitgebern. SPD-Chef Klingbeil nahm sie in der bei Maischberger in Schutz.
Die EU will die Einfuhr von russischem Gas stoppen. Der Kreml lobt die Bemühungen der Trump-Regierung zum Ende des Ukraine-Kriegs. Der News-Ticker zur Lage.
Kiew hat im Ukraine-Krieg mit hohen Verlusten zu kämpfen. Offizielle Daten liegen kaum vor. Unabhängige Schätzungen vermitteln einen Einblick.
Merz will Ukrainern das Bürgergeld streichen. Die Länder müssten dann die Kosten tragen. Die Ministerpräsidenten sagen Nein.
Von der Leyen will eingefrorene Russen-Gelder für die Ukraine nutzen. Der Finanzbedarf ist riesig, doch ein EU-Land blockiert. Jetzt gibt es einen Plan B.
Friedrich Merz versprach im Wahlkampf eine grundlegende Wende in der Migration. Die aktuellen BAMF-Zahlen zeigen jedoch: Die Probleme bleiben komplex.
Das Opel-Areal in Rüsselsheim bekommt eine zweite Chance. Bund und Land fördern die Umwandlung in einen modernen Campus für Kultur und Bildung.
US-Präsident Trump nannte Vance offenbar inkompetent. Der Vizepräsident saß direkt gegenüber. Musk plant indes bereits dessen Präsidentschaft.
Die Aktion „Tannenbäumchen auf Rädern“ in Frankfurt erreicht immer mehr ältere Frauen und Männer. Das Präsent hilft gegen das Gefühl des Alleinseins.
Die Linke rettet das Rentenpaket durch Enthaltung bei der Abstimmung und ermöglicht so der wackelnden Koalition eine sichere Mehrheit.
Der US-Präsident Donald Trump steht wegen despektierlicher Aussagen über somalische Einwanderer in der Kritik. Er beleidigte in einer Sitzung Land.
USA-Russland-Ukraine-Gespräche-Ende-Krieg-Wladimir-Putin-Donald-Trump-US-Sonderbeauftragten Steve Witkoff