Wahlen in Hessen: Wahlkommission plant umstrittene Neuerung - das soll sich zukünftig ändern
Frankfurter Rundschau
Hessen will Bevölkerungsunterschiede in den Wahlkreisen ausgleichen. Auch Frankfurt ist betroffen – dabei wollte die Stadt gar keine Veränderung.
Frankfurt – Jede Stimme sollte bei Wahlen das gleiche Gewicht haben. In Hessen ist das bei weitem nicht der Fall. In manchen Landtagswahlkreisen vertritt ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete weniger als 60.000 Wählerinnen und Wähler, in anderen fast 100.000. Deswegen schneidet das Parlament seine Wahlkreise für die nächste Landtagswahl im Jahr 2023 neu zu. Auch in Frankfurt gibt es Veränderungen.
Das geht aus den Vorschlägen der überparteilich besetzten Wahlkreiskommission hervor, die der Hessische Landtag eingesetzt hatte. Das Gremium unter Vorsitz des Landeswahlleiters Wilhelm Kanther, dem Abgeordnete aller Fraktionen angehört hatten, legte dem Landtag seine Vorschläge jetzt schriftlich dar. Sie müssen noch in Gesetzesform gegossen werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie so umgesetzt werden wie vorgeschlagen.
Umstritten sind die Eingriffe in Frankfurt. Die Stadt hielt es nicht für nötig, die Grenzen ihrer sechs Wahlkreise zu verändern, wie aus dem Kommissionsbericht hervorgeht. Zwar leben dort unterschiedlich viele wahlberechtigte Menschen, nämlich zwischen knapp 62.000 und gut 82.000 pro Wahlkreis. Doch die Abweichung vom durchschnittlichen hessischen Wahlkreis bleibt überall unter der Marke von 25 Prozent, die der hessische Staatsgerichtshof als Obergrenze gesetzt hatte. Die Wahlkreiskommission strebte hingegen an, möglichst unter die 20-Prozent-Grenze zu kommen.