Wahl in Italien: Noch immer keine Entscheidung – und der Ärger wächst

In Italien wird um das Staatspräsident:innen-Amt gefeilscht. Nach mittlerweile sechs Wahlgängen ist noch immer nicht entschieden, wer das höchste Amt bekommt.

Update vom Samstag, 29.01.2022, 09.21 Uhr: Noch immer konnte in Italien kein:e neue:er Präsident:in gewählt werden – obwohl inzwischen bereits sechs Wahlgänge stattfanden. In diesen hatte sich jedoch die Mehrzahl der 1009 Wahlfrauen und -männer enthalten. Außerdem verfügt keine der Parteien in der Wahlversammlung über eine Mehrheit, sodass mögliche Kandidat:innen bisher durch Vetos verhindert wurden.

Am Freitag (28.01.2022) kündigte der Mitte-Rechts-Block an, geschlossen die Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati zu wählen. Für Matteo Salvini sei es eine „Ehre“, sie vorzuschlagen. Casellati verpasste bei der Abstimmung am fünften Wahltag mit 382 Stimmen die absolute Mehrheit deutlich – 505 Stimmen wären für eine Wahl nötig. Die Mitte-Links-Parteien kritisieren den Alleingang von Salvini scharf. Sie wiesen ihre Wahlfrauen und -männer an, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Am Samstag (29.01.2022) findet die nächste Wahlrunde statt. Aufgrund des wachsenden Unmuts zwischen den Parteien finden seit Freitag zwei Wahlen pro Tag statt.

Erstmeldung vom Mittwoch, 26.01.2022: Rom – Nach zwei Abstimmungen ohne Siegerin oder Sieger geht die Staatspräsident:innen-Wahl in Italien an diesem Mittwoch (26.01.2022) in die dritte Runde. Allerdings ist davon auszugehen, dass kein Kandidat oder keine Kandidatin eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Dieses Quorum ist in den ersten drei Wahlgängen nötig. Es ist nur ein Wahlgang pro Tag vorgesehen. Von Donnerstag (27.01.2022) an reicht die einfache Mehrheit von 505 Stimmen der 1009 Wahlleute.

Maria Elisabetta Casellati sitzt bei dieser Präsident:innenwahl in Italien ganz vorn. Als Vorsitzende des Senats ist sie bei den Abstimmungen dieser Tage so etwas wie die Co-Gastgeberin. Auch sie selbst ist Anwärterin auf das höchste Amt im Staat und könnte die erste Staats- oder Regierungschefin in Italien werden. Viele Expertinnen und Experten aber halten das für unwahrscheinlich. In dem Mittelmeerland ist Macht immer noch vorwiegend männlich. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren alle zwölf Staats- und alle 30 Ministerpräsidenten Männer. Sollte es diesmal eine Frau schaffen, wäre es eine Sensation.

Julia Unterberger aber hat wenig Hoffnung auf eine historische Wahl. Sie weiß, dass Italien bei der Geschlechter-Ausgewogenheit in der Politik anderen Ländern – vor allem im nördlicheren Europa – weit hinterherhinkt. Als Rechtsanwältin kämpft die Südtirolerin schon lange für Chancengleichheit, seit 2018 ist sie Senatorin in Rom. „Das politische System ist komplett auf Männer ausgerichtet“, sagt sie.