Wagenknecht will nicht Parteichefin werden
n-tv
Mit "Bündnis Sahra Wagenknecht" plant die Ex-Linken-Politikerin eine eigene Partei. Ob diese dann auch ihren Namen tragen wird, ist noch unklar. Eins schließt Wagenknecht aber jetzt schon aus: Sie will nicht den Vorsitz übernehmen. Sie wüsste aber schon eine passende Kandidatin.
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will nicht Vorsitzende ihrer noch zu gründenden Partei werden. "Ich gehe davon aus, dass den Parteivorsitz jemand anderes macht, weil ich nicht den Anspruch habe, jetzt alles in dieser Partei zu machen und zu richten", sagte sie in der vom WDR produzierten ARD-Sendung "Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht". Stattdessen könne die ehemalige Linksfraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali das sehr gut machen. "Die hat ja auch Erfahrungen, auch im organisatorischen Bereich, da ist sie deutlich besser als ich", sagte Wagenknecht.
Eine Spitzenkandidatur bei der Europawahl im kommenden Jahr hielt sich Wagenknecht offen: "Es spricht viel dafür, es spricht allerdings auch manches dagegen", sagte sie. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen. Ihr Hauptaugenmerk gelte aber auch künftig der Bundespolitik.
Zu möglichen künftigen Koalitionspartnern sagte Wagenknecht, Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD "wäre jetzt nicht jemand, wo ich mir vorstellen könnte, dass wir da auf einen Nenner kommen". Eine Koalition mit den heutigen Grünen lehnte sie ab. "Das ist ausgeschlossen, mit denen zu koalieren."
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.