Verweigerte Zusatzstunde: Lehrerin widerruft Vergleich
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Eigentlich sollte sie im Mai wieder in den Dienst zurückkehren. Nun hat eine Lehrerin eine Einigung mit dem Landesschulamt widerrufen. Der Fall bleibt also weiter offen.
Stendal (dpa/sa) - Im Fall einer Lehrerin, die eine verpflichtende Zusatzstunde pro Woche nicht leisten wollte und der deshalb gekündigt wurde, könnte nun eine Gerichtsentscheidung notwendig werden. "Mittlerweile hat die Klägerin den Vergleich widerrufen", erklärte ein Sprecher des Arbeitsgerichts am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Mitte April hieß es, die Frau und das Landesschulamt hätten sich geeinigt. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet.
Wegen des Widerrufs sei nun ein nächster Termin vor Gericht vorgesehen, bei dem entweder eine Entscheidung verkündet oder weitere Prozessschritte getroffen würden, sagte der Sprecher. Der Vergleich sah vor, dass die Klägerin für die Zeit nach Zugang der fristlosen Kündigung bis zum 30. April 2024 keine Ansprüche gegen das Land hätte. Das Arbeitsverhältnis sollte ab dem 1. Mai 2024 unter Anerkennung der bisherigen Dienstzeiten fortgesetzt werden, die Frau sollte künftig die umstrittene Vorgriffsstunde leisten.
Um für weniger Unterrichtsausfall zu sorgen, müssen Lehrerinnen und Lehrer seit den Osterferien 2023 eine Stunde pro Woche zusätzlich vor der Klasse stehen. Diese Stunde können sie sich auszahlen lassen oder auf einem Arbeitszeitkonto ansammeln. Die betreffende Lehrkraft hatte sich mehrmals geweigert, die sogenannte Vorgriffsstunde zu leisten. Das Landesschulamt sah darin eine Arbeitspflichtverweigerung und zog Konsequenzen. Die Lehrerin zog daraufhin vor Gericht.
Hoyerswerda (dpa/sn) - Eine 48-jährige Autofahrerin ist mit vier Promille im Landkreis Bautzen unterwegs gewesen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel einem Zeugen auf, wie die betrunkene Frau am Sonntagabend auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in Hoyerswerda aus ihrem Fahrzeug ausstieg. Dabei konnte die Frau kaum das Gleichgewicht halten und musste sich an einer Laterne abstützen, wie es hieß. Um sicherzugehen, dass die Frau kein medizinisches Problem hatte, sprach der Mann die 48-Jährige an und bemerkte dabei starken Alkoholgeruch in ihrem Atem. Daraufhin informierte er die Polizei, welche einen Atemalkoholtest bei der Frau durchführte und einen Promillewert von 4,0 feststellte. Sie wurde daraufhin für eine Blutprobe ins Krankenhaus gebracht. Wegen Trunkenheit im Verkehr stellte die Polizei den Führerschein der Frau sicher.
München (dpa/lby) - Ein Hund hat in München ein Kleinkind angegriffen und am Kopf verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, erlitt der ein Jahr alte Junge bei der Attacke am Samstag in einer Grünanlage eine vier bis fünf Zentimeter lange Wunde am Kopf. Der Bub, der sich dort mit seinen Eltern aufhielt, musste demnach zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Gegen die 29 Jahre alte Halterin des Tieres werde wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.
Scheyern (dpa/lby) - Eine oder zwei Katzen haben laut Polizei in Oberbayern einen Herd angeschaltet und so einen Feuerwehreinsatz ausgelöst. Wie die Ermittler am Montag mitteilten, war der 20 Jahre alte Besitzer der Tiere am Freitagabend nicht in seiner Wohnung in Scheyern (Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm) - sodass nur die Katzen zu diesem Zeitpunkt den per Berührung bedienbaren Herd hätten anschalten können. Der Herd habe wiederum mehrere Plastikverpackungen schmelzen lassen, woraufhin ein Rauchmelder ausgelöst habe.