USA vor einem Wendepunkt: „Joe Biden wird zunehmend zur Hassfigur“
Frankfurter Rundschau
Politikwissenschaftler Michael Werz über den Fehlstart von Joe Biden, die Radikalisierung der Republikaner und die Richtungswahl 2024, bei der Donald Trump wieder antreten könnte.
Herr Werz, der Start des US-Präsidenten Joe Biden ist innenpolitisch wie außenpolitisch missglückt. Vor allem die Hoffnungen der Europäer auf einen Neustart der transatlantischen Beziehungen sind nach dem Alleingang der USA beim Abzug in Afghanistan und dem Affront im U-Boot-Streit mit Frankreich enttäuscht worden.
Die Biden-Administration hat bei der internationalen Politik unerwartete und vermeidbare Fehler gemacht. Sie stehen im Widerspruch zu den vollmundigen Versprechen des Präsidenten, der im Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz noch sagte, Amerika sei zurück. Das hat die ohnehin großen Erwartungen nach dem Ende der Amtszeit von Trump noch vergrößert. Auch deshalb haben der verheerende Abzug aus Afghanistan und der schwer verständliche Affront gegenüber den Franzosen im Zusammenhang mit dem U-Boot-Deal mit Australien schwere Spuren hinterlassen. Das hat nicht nur die Reputation der neuen Regierung unterminiert, sondern schadet dem Präsidenten auch hier in den USA. Bei den innenpolitischen Themen ist das anders. Hier hat der Präsident eine fortschrittliche, fast schon sozialdemokratische Agenda aufgesetzt.
Allerdings ist das Infrastrukturgesetz lange innerhalb der Demokraten umstritten gewesen, hing das Sozial- und Klimapaket wegen des Zwists lange in der Luft. Auch das ist mitverantwortlich für die schlechten Umfragewerte von Präsident Biden.