Umweltschützer fordern Tempo 30
n-tv
Umweltschützer wollen Tempo 30 auf allen städtischen Straßen, bundesweit. Sie fordern dafür die Änderung der aktuellen Straßenverkehrsordnung. Diese verhindert bisher, dass Städte selbst bestimmen können, in welchem Umfang sie Tempolimits durchsetzen.
Autos, Laster und Motorräder sind aus Sicht von Umweltschützern in den Städten deutlich zu schnell unterwegs. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, da noch viel zu selten Tempo 30 gelte. "Das läuft leider nicht gut", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Wir haben das ganz große Problem, dass es wegen der Straßenverkehrsordnung nur sehr wenige Möglichkeiten gibt, Tempo 30 einzuführen." Diese Geschwindigkeitsbegrenzung gebe es vor allem in Nebenstraßen, für Hauptstraßen müssten dafür strenge Kriterien erfüllt sein, kritisierte der Umweltschützer. "Der meiste und gefährlichste Verkehr fährt aber nicht durch die Nebenstraße."
Aus Sicht der Umwelthilfe sollte Tempo 30 flächendeckend gelten: "Wir fordern Tempo 30 obligatorisch für alle Stadtgebiete", sagte Resch. Jede weitere Straße sei gut. "Aber Kompromisse reichen nicht aus." Das bundesweit einheitlich zu regeln, würde auch eine bessere Orientierung für Autofahrerinnen und Autofahrer bedeuten, betonte der Umweltschützer. "Ich fahre in eine Stadt rein und weiß: Tempo 30."
Auch zahlreiche Städte wollen mehr Tempo 30, wegen der Gesetzeslage sind ihnen jedoch enge Grenzen gesetzt. So teilte die Stadt Hannover mit, im Stadtgebiet seien großflächig überall, wo dies zulässig sei, bereits vor vielen Jahren Tempo-30-Zonen eingerichtet worden. "Allerdings würde die Stadt Hannover gern auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 ausschildern, darf dies rechtlich aber nicht." Die Stadt sei daher als Gründungsmitglied des Bündnisses "Lebenswerte Städte" aktiv und fordere den Bund dazu auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu ändern und den Kommunen bei diesen Fragen mehr Spielraum zuzugestehen. "Wir sind davon überzeugt, dass vor Ort sehr genau abgeschätzt werden kann, ob es gewinnbringend ist, das Tempo zu reduzieren", teilte die Stadt mit.
Offenbach (dpa/sa) - In diesem März haben Meteorologen in Sachsen-Anhalt die höchsten Regenmengen seit 20 Jahren gemessen. Es regnete rund 65 Liter pro Quadratmeter im Flachland, der langjährige März-Durchschnitt liegt bei 40 Liter pro Quadratmeter, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD)am Donnerstag mit. In höheren Gebieten wie dem Harz fielen demzufolge sogar 150 Liter pro Quadratmeter.
Berlin (dpa/bb) - Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) hat das Ziel eines vorgezogenen Kohleausstiegs bis möglichst 2030 im Osten gegen Kritik aus der Opposition im Bundestag verteidigt. Es sei richtig, dass bei einem früheren Ende der Kohle-Verstromung in der Lausitz auch die Fördermittel für den Strukturwandel vorgezogen werden könnten, sagte er am Donnerstag in der Parlamentsdebatte in Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag forderte in ihrem Antrag, die Förderung für die Kohleregion zu ändern und etwa bis 2033 vorzuziehen.
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat die Farbattacke von Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation auf das Rathaus verurteilt. "Die Methoden der sogenannten Letzten Generation werden zunehmend fragwürdiger", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. Die Initiative diskreditiere sich als seriöser Gesprächspartner. "Sie richtet sich mit dem Farbanschlag auf das Hamburger Rathaus gegen einen zentralen Ort unserer demokratischen Verfassung", betonte Tschentscher.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Zwei Skulpturen aus ehemaligen nationalsozialistischen Raubkunstbeständen des Liebieghauses zieren nach einem Rückkauf weiterhin die Dauerausstellung des Museums. Zuvor waren die beiden Engelsfiguren in einem Restitutionsverfahren an die Erben der im Nationalsozialismus verfolgten Besitzer zurückgegeben worden, wie das Haus am Donnerstag mitteilte. Bei diesen Verfahren geht es um die Wiederherstellung ursprünglicher Eigentumsverhältnisse.
Schwerin (dpa/mv) - Das Finanzministerium in Schwerin hat Vorwürfe wegen eines ehemals geplanten Steuer-Schutzschirms für die umstrittene Klimastiftung MV zurückgewiesen. "Der Vorwurf, die Landesregierung hätte sich um eine nachträgliche Steuerbefreiung der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" bemüht, ist falsch", teilte das Ministerium am Donnerstag in Schwerin mit.
Mosbach/Wertheim (dpa/lby) - Im Rechtsstreit um eine eingestürzte historische Mauer in Wertheim (Main-Tauber-Kreis) hat der klagende Mauereigentümer eine Niederlage erlitten. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Landgerichts Mosbach war die Mauer zwar von Anfang an nicht standsicher, aber eine akute Einsturzgefahr sei bei der oberflächlichen Inaugenscheinnahme nicht erkennbar gewesen. Das Ausmaß der Gefährdung hätte dem Gericht zufolge erst nach einer Voruntersuchung erkannt werden können. Diese habe der Eigentümer aber nicht beauftragt.
Hannover (dpa/lni) - Die Inflationsrate in Niedersachsen ist im März zurückgegangen. Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat waren lag die Teuerungsrate zwar noch bei 7,8 Prozent, wie das niedersächsische Landesamt für Statistik am Donnerstag mitteilte. Damit lag der Wert leicht über dem Bundesdurchschnitt mit 7,4 Prozent. Im Februar hatte die Teuerungsrate bei 8,7 Prozent gelegen.
Bottrop (dpa/lnw) - Ein Güterzug ist in Bottrop mit hohen Tempo in ein Fahrrad gefahren, das von einer Bahnbrücke hing. Wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte, war der Zug aus Richtung Hamm kommend in den frühen Morgenstunden mit 100 Stundenkilometern auf das Fahrrad getroffen. Trotz einer Schnellbremsung habe sich der Stromabnehmer auf der Lok mit dem Rad verkeilt, hieß es. Die Bundespolizei sperrte daraufhin die Strecke, um den Unfallort zu untersuchen. Erst nachdem ein Techniker der Bahn das Fahrrad entfernt hatte, konnte der Güterzug weiterfahren.
Ein achtbares 1:1 holte Mainz 05 im Hinspiel gegen Leipzig. Vor dem Aufeinandertreffen am Samstag hat das RB-Team zu kämpfen, die Rheinhessen weisen dafür eine stolze Serie auf.
Dresden (dpa/sn) - Im Dresdner Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. und drei Mitangeklagte sieht die Bundesanwaltschaft ihre Vorwürfe als bewiesen an. Nach 92 Verhandlungstagen stehe fest, dass sie als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung zwischen 2018 und 2020 Überfälle auf Angehörige der rechten Szene in Leipzig, Wurzen und Eisenach (Thüringen) geplant und ausgeführt haben, sagte ein Vertreter der Anklagebehörde am Donnerstag im Prozess am Oberlandesgericht Dresden. Danach hatte die aus Hessen stammende Studentin eine herausgehobene Stellung in der Gruppe, sei an Planung und Taten, Auswahl der Opfer und deren Aufklärung beteiligt gewesen und habe eine überwachende und steuernde Funktion gehabt. "Sie hat unmittelbar aktiv an allen bislang bekannten Überfällen mitgewirkt."
Pure Verzweiflung treibt einen Schauspieler in Russland zu einem drastischen Schritt: Nach einer Theateraufführung schlitzt er sich vor versammeltem Publikum die Adern seines linken Arms auf. Vor der Tat erläutert der Mann noch seine Gründe.