Tschentscher lobt Binnengrenzkontrollen: In Hamburg spürbar
n-tv
Schon im Oktober hieß es in Hamburg: Es gibt kaum noch Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten. Laut Bürgermeister Tschentscher ist das noch immer so. Doch eine Befürchtung sei immerhin ausgeblieben.
Hamburg (dpa/lno) - Die vom Bundesinnenministerium angeordneten Binnengrenzkontrollen zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität und irregulärer Migration machen sich in Hamburg laut Bürgermeister Peter Tschentscher bemerkbar. "Die Aktivitäten des Bundesinnenministeriums sind sehr wirksam. Die für die Wintermonate befürchtete starke Zunahme der Migration ist nicht eingetreten", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte Mitte Oktober zunächst für zehn Tage Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission angemeldet. Inzwischen wurden diese bis zum 15. März 2024 verlängert. "Auch an der deutsch-österreichischen Grenze finden weiterhin vorübergehende Binnengrenzkontrollen statt, diese laufen aktuell bis zum 11. Mai 2024", teilte das SPD-geführte Bundesinnenministerium Mitte Dezember mit. Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen und müssen in Brüssel gemeldet werden.
Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) hatte im Oktober mit Blick auf Zahl der ankommenden Flüchtlinge in der Hansestadt gesagt, dass die Kapazitäten zu 97 Prozent ausgelastet seien.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.