Trumps Missbrauchsprozess bekommt keine Neuauflage
n-tv
Keine zweite Chance für Ex-Präsident Trump: Der Prozess um sexuellen Missbrauch der Autorin Carroll wird nicht erneut verhandelt. Das hatten seine Anwälte gefordert, weil das Ergebnis der Geschworenen falsch sei. Ein Richter sieht dies anders.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss einen weiteren juristischen Rückschlag hinnehmen. Ein Richter in New York lehnte einen Antrag der Anwälte von Trump ab, einen Zivilprozess wegen sexuellen Missbrauchs neu aufzurollen. Die Geschworenen seien in diesem Prozess, anders als von Trumps Anwälten behauptet, nicht zu einem "ernsthaft falschen Ergebnis" gekommen, entschied Richter Lewis Kaplan übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge.
Eine New Yorker Geschworenenjury hatte es im Mai als erwiesen angesehen, dass Trump die US-Autorin E. Jean Carroll 1996 in einem New Yorker Nobelkaufhaus angegriffen und sexuell missbraucht hatte. Den Vorwurf der Vergewaltigung wies die Jury zurück. Trump wurde zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von fünf Millionen Dollar (etwa 4,5 Millionen Euro) verurteilt.
Kurz nach der Verurteilung machte Carroll bekannt, dass sie erneut gerichtlich gegen den Ex-Präsidenten vorgehen werde. Als Grund nannte sie weitere Äußerungen Trumps nach dem Urteil. So leugnete er bei CNN laut Berichten erneut Carrolls Darstellung des Vorfalls und warf der Autorin vor, es handle sich um eine "erfundene Geschichte". Trump behauptete zudem, er habe Carroll niemals getroffen und nannte sie eine "Verrückte". In den eingereichten Unterlagen hieß es, Trumps Verhalten müsse eine "sehr substanzielle" Schadenersatzzahlung nach sich ziehen, auch um ihn davon abzuhalten, weitere Beleidigungen auszusprechen. Der Beginn dieses Prozesses wurde von einem Bundesrichter in New York vorläufig auf den 15. Januar 2024 festgelegt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.