Sturm aufs Kapitol: Lange Haftstrafe für "Oath Keepers"-Gründer Stewart Rhodes
DW
Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz "Oath Keepers" ist wegen seiner Beteiligung am Sturm auf das US-Kapitol zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Es ist die bislang höchste Haftstrafe in dem Zusammenhang.
Bereits im November war Stewart Rhodes wegen "aufrührerischer Verschwörung" schuldig gesprochen worden. Der Straftatbestand richtet sich unter anderem gegen Versuche, die US-Regierung zu stürzen, und kommt in den USA nur selten zur Anwendung. Das Strafmaß gegen den 57-Jährigen stand noch aus.
Mit 18 Jahren Haft blieb Bundesbezirksrichter Amit Mehta unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 25 Jahren. Der Richter ging aber hart mit Rhodes ins Gericht. "Sie stellen eine anhaltende Bedrohung und Gefahr für unser Land dar", sagte er an die Adresse des Verurteilten. "Sie sind schlau, charismatisch und fesselnd, und das macht sie ehrlich gesagt gefährlich."
Die Staatsanwaltschaft hatte unter anderem beantragt, ein "terroristisches Verhalten" als erschwerendes Tatmerkmal hinzuzufügen. Sie hatte Rhodes und vier weiteren angeklagten "Oath Keepers" in dem Prozess vorgeworfen, eine "bewaffnete Rebellion" gegen die US-Regierung geplant zu haben. Demnach wollten die Extremisten die Machtübergabe vom abgewählten Präsidenten Donald Trump an seinen Nachfolger Joe Biden verhindern.
Mitglieder der als regierungsfeindlich und gewalttätig eingestuften rechtsextremen "Oath Keepers" hatten zusammen mit hunderten anderen radikalen Anhängern Trumps das Kapitol gestürmt, als dort der Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 formal bestätigt werden sollte.
Laut Anklage hatten der für seine schwarze Augenklappe bekannte Ex-Soldat Rhodes und die anderen angeklagten "Oath Keepers" Waffen und Kampfausrüstung gekauft und in einem Hotel nahe der Hauptstadt gelagert. Rhodes sei während der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 "wie ein General auf dem Schlachtfeld" aufgetreten, sagte Staatsanwalt Jeffrey Nestler während des Prozesses im vergangenen Herbst.
