Spät dran: EU-Fördergelder für Thüringen drohen zu verfallen
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Erfurt (dpa/th) - Thüringen könnten etliche Millionen Euro EU-Fördergeld entgehen, weil es bei der Umsetzung von Projekten an Tempo fehlt. Bis Ende Oktober wurden etwa 833,5 Millionen Euro von rund 1,2 Milliarden Euro bewilligter Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) ausgezahlt, wie aus einem Bericht des Thüringer Wirtschaftsministeriums für das Kabinett hervorgeht, der der dpa vorliegt. Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine" darüber berichtet. Es geht um Mittel aus der Efre-Förderperiode 2014 bis 2020. Eine vorerst letzte Frist für die Verwendung des Geldes läuft Ende 2023 ab.
In der Kabinettsvorlage warnt das Ressort von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) davor, dass "eventuell Mittel in zwei- oder sogar dreistelliger Millionenhöhe nicht gegenüber der EU-Kommission abgerechnet werden können". Die "akute Gefahr", dass die Mittel nicht vollständig bis zum 31. Dezember 2023 umgesetzt werden könnten "und damit dem Freistaat Nachteile entstehen könnten", sei erneut gestiegen.
Als Grund für das schleppende Ausgeben der Mittel nennt das Wirtschaftsministerium unter anderem die Corona-Pandemie und die Krisen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie den verspäteten Start der Förderperiode. Wegen Lieferkettenprobleme bei Bauvorhaben sei der Bereich Nachhaltige Stadtentwicklung besonders stark betroffen.
"Die Umsetzungsgeschwindigkeit muss sich gegenüber dem Durchschnitt der vergangenen beiden Jahre also erheblich beschleunigen", heißt es in der Kabinettsvorlage. Zudem laufen nach Angaben des Ministeriums Verhandlungen mit der EU-Kommission, "um ein allzu abruptes Ende der Förderperiode zu vermeiden." Außerdem habe sich in den vergangenen Förderperioden gezeigt, dass vor allem im Baubereich ein großer Teil der Auszahlungen zum Ende der Förderperiode erfolgt sei, heißt es in dem Papier. "Dies lässt auf eine Beschleunigung der finanziellen Umsetzung im verbleibenden Jahr 2022 und in 2023 hoffen, auch wenn dies an den bisherigen Auszahlungen im Jahr 2022 nicht ablesbar ist."
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.