Sicherheitspolitische Neuordnung des Indo-Pazifiks

Chinas Aufstieg verändert die Machtbalance im Indo-Pazifik. Die alte Ordnung trägt nicht mehr, eine neue ist noch im Entstehen begriffen. Das birgt Risiken für die Stabilität der Region und der Welt.

 "Wenn China erwacht, wird die Welt erzittern." Der erste Teil dieses gemeinhin Napoleon Bonaparte zugeschriebene Zitats beschreibt die Gegenwart. China ist erwacht und es meldet seinen Anspruch deutlich an: 2049 – zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas – werde China, so Parteichef und Präsident Xi Jinping auf dem 20. Parteitag im Oktober dieses Jahres, "weltweit führend sein, wenn es um nationale Stärke und internationalen Einfluss geht." Und zwar nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch in geo- und sicherheitspolitischer Hinsicht.

Mit Chinas neuem Anspruch wird die bisherige Sicherheitsarchitektur Asiens, die seit dem Ende des Koreakriegs 1953 besteht, erstmalig "wirklich herausgefordert", wie der Politikwissenschaftler Felix Heiduk von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin in einer aktuellen Studie zur "Sicherheit im Indo-Pazifik" feststellt.

Im Zentrum der Sicherheitsarchitektur Asiens stand das bisherige bald 70 Jahre alte Nabe-und-Speiche-System. Die Nabe bilden dabei die USA, die mit insgesamt fünf Partnern, den sogenannten Speichen (Japan, Südkorea, Philippinen, Thailand und Australien), jeweils bilaterale Allianzen geschlossen hat.

Darüber hinaus haben die USA in den letzten Jahren viele sicherheitspolitische Partnerschaften in der Region vereinbart (s. Grafik). Zu diesen zählt auch die besondere Beziehung zu Taiwan, die im Taiwan Relations Act von 1979 geregelt ist. Damals brachen die USA die Beziehungen zur Republik China (Taiwan) ab, um sie mit der Volksrepublik China aufzunehmen. Das Gesetz legt fest, dass jede durch Zwangsmittel erfolgte Änderung des Status quo durch Peking als Bedrohung für die USA eingestuft wird, und es ermöglicht die Lieferung defensiver Waffen an Taiwan.