Sechs ukrainische Minister nehmen ihren Hut

Gleich sechs Minister der ukrainischen Regierung wollen sich verändern und reichen ihren Rücktritt ein, darunter der populäre Außenminister Kuleba. Allerdings werden einige von ihnen in andere hohe Ämter wechseln. Präsident Selenskyj erhofft sich eine neue Dynamik, Kritiker beklagen Aktionismus.

Mitten im Krieg mit Russland hat das ukrainische Parlament mehrere Minister auf eigenen Wunsch aus dem Dienst entlassen und damit einen von Präsident Wolodymyr Selenskyj angekündigten Regierungsumbau eingeleitet. Angenommen wurden die handschriftlich verfassten Rücktrittsgesuche von Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna, Justizminister Denys Maljuska, Rüstungsminister Olexander Kamyschin und Umweltminister Ruslan Strilez, wie ukrainische Medien berichteten. Nur Maljuska und Kamyschin waren persönlich in der Obersten Rada erschienen und hatten über ihre Amtszeit Bericht erstattet.

Mit Maljuska stellt der dienstälteste Minister im Kabinett von Regierungschef Denys Schmyhal sein Amt zur Verfügung. Der Justizminister hatte das Amt seit August 2019 bekleidet. Vor seinem Rechenschaftsbericht hatten ihn Abgeordnete der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" mit stehenden Ovationen begrüßt. Nicht abgestimmt wurde über das erst am Morgen eingereichte Entlassungsgesuch von Außenminister Dmytro Kuleba.

Kuleba ist seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.