Scholz: Attacken auf Politiker nicht achselzuckend hinnehmen
n-tv
Innerhalb weniger Tage werden Politiker mehrerer Parteien Opfer von Gewalttaten. Bundeskanzler Scholz äußert sich nach dem folgenschweren Angriff gegen seinen Parteigenossen Ecke. Bundesinnenministerin Faeser will ihre Kollegen in den Ländern zusammentrommeln.
Nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein geschlossenes Vorgehen gegen Rechts gefordert. Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz bei einem Demokratiekongress zur bevorstehenden Europawahl in Berlin. "Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option", sagte Scholz, der wie Ecke der SPD angehört. "Wir müssen gemeinsam dagegen stehen."
Auch mit Attacken auf grüne Kandidatinnen und Kandidaten sowie Kommunalpolitiker und -politikerinnen dürfte man sich nicht abfinden. Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun, sagte Scholz mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD. Scholz wünschte Ecke beste Genesung - er sprach sich zudem für eine rückhaltlose Aufklärung aus.
Ecke war beim Plakatieren angegriffen worden. Er wurde schwer verletzt und im Krankenhaus versorgt. Beim Befestigen von Wahlplakaten für die SPD am späten Freitagabend hatten vier Unbekannte auf den 41-Jährigen eingeschlagen, wie die Polizei mitteilte. Wenige Minuten vor dem Angriff auf Ecke hatte laut Polizei eine vierköpfige Gruppe bereits einen 28-jährigen Wahlkampfhelfer der Grünen ebenfalls beim Plakatieren attackiert. Ebenfalls bekannt wurde am Samstag, dass ein AfD-Politiker in Niedersachsen an seinem Infostand zunächst mit Eiern beworfen und dann von einem Mann geschlagen wurde. Bereits am Donnerstagabend war der dritte Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß von den Grünen, Opfer einer Gewalttat geworden.
Passau (dpa/lby) - Fahnder haben am Freitag in Passau einen 25-jährigen Mann festgenommen, der mit einem internationalen Haftbefehl gesucht worden ist. Wie die Grenzpolizei am Samstag mitteilte, wurde der Mann von italienischen Behörden wegen Raubes, Hehlerei und Körperverletzung gesucht. Er soll 2019 an einem Raub in Italien beteiligt gewesen sein.
Dornum (dpa/lni) - Ein 47 Jahre alter Autofahrer ist bei einem Unfall mit einem Trecker in Dornum (Landkreis Aurich) schwer verletzt worden. Er kam am Samstagmorgen mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Zuvor hatten sich zwei Trecker touchiert, einer streifte danach den Wagen des Mannes, woraufhin der Trecker und das Auto in einen Graben rutschten.
Iserlohn (dpa/lnw) - Eine 15-Jährige ist vom Rathausdach in Iserlohn im Sauerland in die Tiefe gestürzt und schwer verletzt gerettet worden. Das Mädchen habe sich mit einer kleineren Jugendgruppe am späten Freitagabend auf dem Dach aufgehalten, sei abgestürzt und durch einen Lichtschacht rund acht Meter tief gefallen, sagte ein Sprecher der Polizei im Märkischen Kreis am Samstag auf Anfrage. Rettungskräfte konnten die 15-Jährige mittels Drehleiter erreichen und mit einer Trage zu einem Rettungshubschrauber bringen. Das Mädchen befinde sich in einer Klinik in Dortmund und schwebe nicht in Lebensgefahr. Auch die anderen jungen Leute wurden vom Dach geholt. Um wie viele Personen es sich handelte, war zunächst nicht bekannt. Mehrere Medien hatten berichtet.
Zwickau (dpa/sn) - Unbekannte haben Nazi-Symbole an ein Wohn- und Geschäftshaus in Zwickau geschmiert, in dem die FDP vor Ort ihr Büro hat. Vermutlich mit einem schwarzen Edding-Farbstift zeichneten sie eine SS-Rune und ein Hakenkreuz an die Fassade, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Tat habe sich zwischen Mittwochnachmittag und Freitagfrüh ereignet. Die Schmiererei sei unkenntlich gemacht worden, hieß es. Der Sachschaden wird auf etwa 50 Euro geschätzt. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei sucht Zeugen, die das Geschehen möglicherweise beobachtet haben.
Die AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Eintracht Frankfurt möchte seine langjährigen Leistungsträger Sebastian Rode und Makoto Hasebe mit einem Sieg gegen RB Leipzig in den sportlichen Ruhestand verabschieden. Der 33 Jahre alte Kapitän und der 40 Jahre alte Routinier beenden nach der Partie am Samstag (15.30 Uhr/Sky) ihre Karriere. Eintracht-Trainer Dino Toppmöller will beiden Vorzeigeprofis auf jeden Fall noch einmal einige Einsatzminuten geben.