Südafrikas einstigem Hoffnungsträger Ramaphosa droht Amtsverlust
DW
Der Druck auf Südafrikas Präsidenten nimmt zu: Hat Cyril Ramaphosa "möglicherweise schwerwiegend" gegen die Verfassung verstoßen? Das Parlament in Pretoria hat erste Schritte gegen den Präsidenten eingeleitet.
In Südafrika mehren sich die Rufe nach einem Rücktritt von Präsident Cyril Ramaphosa. Gegen den einstigen Hoffnungsträger im Kampf gegen Korruption werden schwere Vorwürfe erhoben. In der Nacht zu Donnerstag hatte das Parlament einen Untersuchungsbericht veröffentlicht, in dem eine unabhängige Kommission dem Staatschef "ernste Rechtsbrüche" vorwirft. Ihm droht ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament.
Hintergrund: Vor einem halben Jahr wurde der Überfall auf Ramaphosas Großwild-Farm Phala Phala im Jahr 2020 bekannt, bei dem eine hohe Geldsumme in US-Dollar gestohlen worden sei. Ramaphosa wird vorgeworfen, weder den Barbestand in Fremdwährung noch den Überfall gemeldet zu haben. Zudem soll er die Diebe für ihr Schweigen bezahlt haben. Die Kommission wirft dem Staatschef einen Interessenskonflikt sowie einen Verstoß gegen Anti-Korruptionsgesetze vor. Der Präsident bestreitet die Vorwürfe. Politische Beobachter sehen den 70-Jährigen in einer "unmittelbaren Krise".
Mehrere Oppositionsparteien, Journalisten und mindestens eine einflussreiche Parteigenossin haben inzwischen den Präsidenten zum Rücktritt aufgerufen. Als Staatsoberhaupt sei Ramaphosa "untragbar" geworden, so ein Oppositionsvertreter.
Der Präsident hat eine für Donnerstagnachmittag geplante Fragestunde im Parlament abgesagt, wie sein Büro mitteilte. Zur Begründung hieß es, dass "die Auswirkungen auf die Stabilität des Landes es erforderlich machen, dass der Präsident sich die Zeit nimmt, den Inhalt des Berichts und die weitere Vorgehensweise sorgfältig zu prüfen". Seine Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), hat für den Nachmittag eine Dringlichkeitssitzung einberufen.
Ramaphosa übernahm das Präsidentenamt 2018 von seinem skandalumwitterten Vorgänger Jacob Zuma. Dessen Geschäftspartner hatten mithilfe von Ministern, Spitzenbeamten und Funktionären der Regierungspartei ANC jahrelang die Staatskasse geplündert. Ramaphosa versprach bei seinem Amtsantritt einen "Neuanfang". Seither konnte er einige Erfolge verbuchen, darunter Anklagen in den Korruptionsskandalen und die Reformierung von Behörden. Vor Kurzem warnte der Südafrikanische Kirchenrat jedoch: Die Vorwürfe gegen Ramaphosa drohten, "selbst die besten Absichten zur Verbrechens- und Korruptionsbekämpfung zu Fall zu bringen".
