Söder möchte wehrfähige Ukrainer in ihre Heimat zurücksenden
Die Welt
CSU-Chef Markus Söder erteilt Überlegungen, die Bundeswehr im Rahmen von Sicherheitsgarantien für die Ukraine in dem Land einzusetzen, eine Absage. Vielmehr regte er eine Diskussion über den Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen an. Mehr im Liveticker.
CSU-Chef Markus Söder erteilt Überlegungen, die Bundeswehr im Rahmen von Sicherheitsgarantien für die Ukraine in dem Land einzusetzen, eine Absage. Vielmehr regte er eine Diskussion über den Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen an. Mehr im Liveticker. Die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges gehen weiter. Die europäischen Staaten diskutieren über Sicherheitsgarantien für Kiew – und die mögliche Entsendung von Truppen zur Absicherung eines Friedensschlusses. Alle Ereignisse zum Ukraine-Krieg im Liveticker: Es sei kaum vorstellbar, dass Nato-Truppen in der Ukraine stationiert werden, sagte Markus Söder in der „Rheinischen Post“. „Russland würde das nicht akzeptieren, denn es wäre Vorstufe des Beitritts der Ukraine in die Nato.“ Auch sei die Bundeswehr finanziell und personell dafür nicht bereit. Söder regte eine Diskussion über den Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen an: „Ein Frieden ist derzeit nicht absehbar. Es ist daher legitim zu überlegen, wehrfähige Ukrainer in ihre Heimat zurückzusenden, um in ihrem eigenen Land für die Sicherheit zu sorgen.“ Auch beim Bürgergeld fordert Söder einen anderen Kurs: „Es führt dazu, dass wir im Vergleich zu anderen europäischen Ländern einen deutlich geringeren Anteil an Ukrainern haben, die in Arbeit sind. Das muss dringend geändert werden.“
Bereits am Freitag sollen laut übereinstimmenden Angaben trilaterale Gespräche zwischen Ukraine, USA und Russland in Abu Dhabi beginnen. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat indes eine Einigung mit Donald Trump über US-Sicherheitsgarantien verkündet. Mehr im Liveticker.
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