Russland macht Rückzieher bei UN-Resolution

Offenbar kann der Kreml nicht einmal China auf seiner Seite wähnen: Viele Staaten bezeichnen den Entwurf von Russlands UN-Resolution, wonach die Ukraine für die angebliche Produktion von Biowaffen verurteilt werden soll, als Schwachsinn. Nun nimmt Russland Abstand von einer Abstimmung.

Russland nimmt wegen mangelnder Unterstützung im UN-Sicherheitsrat Abstand von einer angepeilten Abstimmung zu einer Resolution zur humanitären Lage in der Ukraine. Russland sei es nicht gelungen, Unterstützer für seinen Resolutionsentwurf zu finden, hieß es aus New Yorker Diplomatenkreisen. Dies lässt darauf schließen, dass selbst China nicht für den Text gestimmt hätte. Eigentlich wollte Russland die Resolution nach mehrfacher Verschiebung am Freitag zur Abstimmung bringen.

Stattdessen soll das mächtigste UN-Gremium am Freitagmorgen US-Ostküstenzeit (wahrscheinlich 15 Uhr MEZ) erneut zu einer Dringlichkeitssitzung wegen angeblicher US-Labore zur Produktion von Biowaffen in der Ukraine zusammenkommen, kündigte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja an. Der Rat hatte sich schon einmal auf Anfrage Moskaus mit dem Thema beschäftigt. Die Vorwürfe werden weithin als Falschinformation und haltlose Propaganda bezeichnet.

Die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward sagte in der Sitzung des Rates Anfang März, Russland habe diese Sitzung zu angeblichen Biowaffen nur beantragt, um "eine Reihe wilder, vollkommen haltloser und verantwortungsloser Verschwörungstheorien" zu äußern.