Rund 144.000 Haushalte säumig bei Rundfunkgebühr
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Rund 144.000 Privathaushalte und gut 7800 Unternehmen in Sachsen hatten im vergangenen Jahr Rückstände beim Entrichten der Rundfunkgebühr. Bei 49.000 säumigen Beitragszahlern wurde eine Vollstreckung beim Gerichtsvollzieher beantragt. Das geht aus Zahlen der Sächsischen Staatskanzlei nach einer Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Torsten Gahler hervor.
Während Gahler am Dienstag mutmaßte, dass es sich bei der übergroßen Mehrheit um "prinzipielle Verweigerer" handele, stellte die für Medien zuständige Staatskanzlei klar, die Einleitung von Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen bedeute nicht automatisch die Verweigerung von Zahlungen. Die Maßnahmen erfolgten, wenn jemand im Verzug sei. Die AfD spricht von Zwangsgebühren und will sie abschaffen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.