Rhein schmeißt Grüne aus Hessen-Koalition

Hessens Ministerpräsident Rhein wechselt nach der Landtagswahl die Pferde: Für die bevorstehende Legislaturperiode strebt der CDU-Politiker eine Koalition mit der SPD an, die bisher mitregierenden Grünen müssten in die Opposition.

Die hessische CDU wird Koalitionsgespräche mit der SPD beginnen. "Wir wollen als CDU den Versuch unternehmen, in Hessen eine Regierung mit den Sozialdemokraten zu bilden", kündigte Ministerpräsident und CDU-Chef Boris Rhein an. Diese Entscheidung sei einstimmig in den CDU-Gremien gefallen. Bislang regiert die CDU in Hessen mit den Grünen zusammen. Nun wollen Christ- und Sozialdemokraten hinter verschlossenen Türen einen Koalitionsvertrag aushandeln. Es wäre das erste CDU-geführte schwarz-rote Bündnis der Landesgeschichte. Die Koalitionsgespräche mit den Sozialdemokraten um Landeschefin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser könnten nächste Woche beginnen.

Die Grünen stehen damit vor dem Gang in die Opposition. Rhein sprach der Partei einen Dank aus für eine Zusammenarbeit in den vergangenen fast zehn Jahren, die von einem großen Vertrauen geprägt gewesen sei. "Wir haben uns diese Entscheidung alles andere als leicht gemacht", sagte Rhein. "Wir haben zehn gute Jahre hinter uns" und in dieser Zeit "enorm viel erreicht".

Als deutliche Siegerin der Landtagswahl am 8. Oktober hatte sich die CDU aussuchen können, mit wem sie in Gespräche für eine neue Regierung geht. Mit SPD und Grünen -beide hatten beim Urnengang deutlich verloren - hatte sie in den vergangenen Wochen im kleinen Kreis jeweils vertrauliche Sondierungsgespräche geführt. Rhein hatte von "atmosphärisch positiven und inhaltlich konstruktiven" Sondierungen in strikt vertraulichem Rahmen gesprochen.