Rentner mit DDR-Ansprüchen bekommen seltener Geld
n-tv
Bei der deutschen Vereinigung fielen einige Rentenansprüche aus DDR-Zeiten weg. Wer davon betroffen war und heute arm ist, konnte Geld aus einem Sonderfonds beantragen. Doch die Zahl der Zusagen hält sich in Grenzen.
Aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner haben bisher nur rund 550 Menschen mit verlorenen Ansprüchen aus DDR-Zeiten Geld bekommen. Rund 2800 Anträge wurden hingegen abgelehnt. Beide Zahlen sind der Stand Ende Februar. Insgesamt wurden Zehntausende Anträge gestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Leipziger übte scharfe Kritik. Aus seiner Sicht müssten bis zu 500.000 ehemalige DDR-Bürger entschädigt werden.
Der Fonds mit 500 Millionen Euro war für drei verschiedene Gruppen aufgelegt worden: Spätaussiedler, sogenannte jüdische Kontingentflüchtlinge aus der früheren Sowjetunion sowie Menschen mit bestimmten Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die 1991 nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden. Gemeint sind Zusatzrenten zum Beispiel für ehemalige Beschäftigte von Reichsbahn oder Post sowie Ansprüche von zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen.
Möglich sind Einmalzahlungen von 2500 Euro beziehungsweise 5000 Euro in Bundesländern, die sich am Fonds beteiligen. Voraussetzung ist allerdings Bedürftigkeit, also eine Rente in der Nähe der Grundsicherung. Die Bedingungen scheinen nur wenige zu erfüllen.
