Rechtsextremismus verändert Erscheinungsformen

Der Verfassungsschutz nimmt zunehmende Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene wahr. Zwar befinden sich klassische Neonazi-Parteien in einer Krise. Doch die Szene passt sich dem Zeitgeist an. Was das für das Gedenken an den Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs bedeutet.

Magdeburg (dpa/sa) - Die rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zuletzt aktiver geworden und hat ihre Erscheinungsformen verändert. "Virtuell agierende Akteure und aktionsorientierte, eher lose organisierte Gruppierungen" nehmen zu, teilte das Innenministerium in Magdeburg auf Anfrage mit. Diese Gruppen versuchten, maximale Aufmerksamkeit "durch regionale Aktionen und das Andocken an mehrheitlich nichtextremistisch geprägte Proteste" zu erreichen. Zugleich sei eine Krise des "parteigebundenen Neonazismus" zu beobachten. Parteien wie die NPD und Aktionen wie Demonstrationen und Rechtsrock-Konzerte hätten an Bedeutung verloren.

Einschränkungen infolge der Pandemie habe die rechtsextremistische Szene in Sachsen-Anhalt überwunden, hieß es. Ihre Aktivitäten nehmen zu. Obwohl sich die Szene in ihren Erscheinungsformen dem "Zeitgeist" anpasse, bilde der historische Nationalsozialismus "weiterhin ein attraktives ideologisches Referenzmodell für Rechtsextremisten" und "eine ideologische Klammer".

Vor dem Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg hatten die Rechtsextremismusexperten David und Pascal Begrich eine "Krise des organisierten Neonazismus" festgestellt. Sie wiesen darauf hin, dass es in diesem Jahr "wohl keine neonazistische Großdemonstration in Magdeburg geben" werde. Rechtsextreme hatten den Jahrestag am 16. Januar immer wieder für große Demonstrationen genutzt. Verschiedene Initiativen organisieren seit Jahren Aktionen für Toleranz und Vielfalt und blockieren somit potenzielle Marschrouten und Plätze für rechte Demonstrationen.