Rakicky will nach AfD-Austritt im Landtag bleiben
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Trotz seines Austritts aus der AfD-Fraktion will der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky seine Arbeit im Parlament fortsetzen. "Mein Mandat werde ich behalten", teilte Rakicky am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. AfD-Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes hatte zuvor erklärt, er gehe davon aus, dass Rakicky sein Mandat niederlegen werde, um einem Nachrücker Platz zu machen.
Rakicky betonte, er habe sich nicht von der AfD als Partei abgewandt. "Ich stehe unverändert und mit Überzeugung zum Programm und zu den Idealen unserer AfD und das trifft auch auf jeden einzelnen Abgeordneten in der Fraktion zu", sagte der Arzt und Gesundheitspolitiker aus Helmstedt.
Seinen Rücktritt aus der Fraktion habe er erklärt, weil es zuletzt vermehrt Meinungsverschiedenheiten in internen Fragen zur operativen Umsetzung der AfD-Programmatik gegeben habe, erklärte Rakicky weiter. Bei einer Abstimmung zur Besetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung habe sich gezeigt, "dass momentan nicht alle Voraussetzungen zur Zusammenarbeit zwischen mir und der Fraktion gegeben sind", sagte er. "Ich unterstelle weder der Fraktion böse Absichten noch hege ich sie selbst."
Im November 2022 hatte Rakicky die erste Sitzung des Landtags nach der Wahl als Alterspräsident eröffnet. Mit 67 Jahren ist er der älteste Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.